US Wahlen 2020

Wie zu erwarten war, ist dieser Fred in einen politischen ausgeartet und hat nicht mehr nur mit der USA Wahl zu tun.

War das der Plan?

 

Ganz genau. Eine Demokratie muss sich wehren und besteht nicht darin alle 4 Jahre zur Urne zu rennen und zwischendurch zu schweigen. Und hierfür hilft es uns nichts darauf zu verweisen, wer im Jahr 1789 in Übersee oder 598vChr. in Athen eine gute und frühe Demokratie hatte. Wohl aber können und müssen wir aus der Vergangenheit lernen. So wie eben das sehr liberale Weimar Opfer seiner eigenen Verfassung und der Arroganz der Eliten geworden ist und da ist eben die Querverbindung zu den USA. In den USA funktionieren die Checks and Balances halt noch, das ist das was in Deutschland seinerzeit versagt hat. Allerdings ist Trump eben auch nur ein Narzist der nicht wirklich nach der Macht gegriffen hat. Wehe, da sitzt ein Seelenfänger wie Trump der es aber mit der Macht ernst meint...

*hüstel*

Erstens mal ist der Bundestag in diesem Lande die Legislative, er sorgt "nur" für die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Zweitens kann eine Verordnung per Definition nur von der Exekutive kommen, hier die Regierung und die MPs (auf Länderebene). Und drittens zum Thema am Bundestag vorbei: Damit die Exekutive tun kann was sie getan hat, wurde sie vom Bundestag per Beschluss dazu befugt und beauftragt. Nix mit "Am Bundestag vorbei", da war alles korrekt und vom Ablauf her verfassungsmäßig legitimiert.

Dessen ungeachtet finde ich die im Sommer fehlende Debatte im Bundestag auch unerträglich, aber da können sich alle Fraktionen mal schön an die eigene Nase fassen als sie im Sommer-Urlaubsmodus waren und den ach so quer denkenden Idioten keine Angriffsfläche bieten wollten. Denn es gab ja kaum Infizierte und wie manche dann auf Corona-Diskussionen reagieren, das weißt du ja weil es hier im Corona-Thread exemplarisch nachzulesen ist.

 

Nein!

 

Demos gibts genug in Deutschland. Gibt auch genug kritische Stimmen, von der einen oder von der anderen Richtung.
Sind dann aber entweder "alles Nazis" oder "alles Antifaschisten bzw. Linksextreme"

Da wir in Deutschland uns stark (was Bildungsniveau + Kapitalismus angeht) an den USA orientieren...
Nun ja, wo die Reise hingehen soll, sieht man ja am laufenden Band.
Probleme (z.B. die Integration von Flüchtlingen) werden auf die Kleinsten und Schwächsten im Land abgewälzt und hinter kommt das große Wundern, wo denn der Frust und Gewalt und der AFD-Wähler herkommt (derartige Probleme z,B. bei der richtigen Benutzung der Toilette von Kollegen aus den nordafrikanischem Raum kenn ich von der Arbeit zur zu gut,) können aber eben viele die im Niedriglohnsektor arbeiten nicht richtig einordnen, da es meistens doch nen Grund hat, wieso man in dem Bereich arbeitet...

Aber das driftet schon wieder zu weit vom Thema ab hier...

 

Nur in Amiland?

 

Na ja, über die US-Wahlen zu diskutieren und dabei nicht ins politische abzugleiten, ist schon sehr ambitioniert.

 

Die Kernaussage is aber, dass Trump nichts mit Politik zu tun hat und jetzt diskutiert ihr hier. Also unmöglich

 

Das hat mit Demos nichts oder fast nichts zu tun. Es hat etwas mit der FDGO zu tun und ob man diese verteidigt. Es hat etwas damit zu tun, ob man Lügen und Hetze im politischen Diskurs für akzeptabel hält oder nicht (in den USA wurde diese Grenze weit überschritten). Es hat etwas damit zu tun, ob die politischen Institutionen Respekt vor der Judikative und Pressefreiheit haben (in den USA unter Trump grenzwertig), es hat etwas damit zu tun die Menschenwürde und Menschenrechte zu achten und sich immer zu vergegenwärtigen, dass Demokratie nicht vom Himmel gefallen ist. Wobei, auf Deutschland bezogen ja irgendwie schon, nämlich in Form von Bomben Es geht um eine wehrhafte Demokratie in der gewisse Dinge nicht mehr zur Debatte stehen, wie sie ja im GG auch festgehalten sind. Ob da ein paar quer denkende Hansel vorm Reichstag stehen und dokumentieren das sie nichts verstanden haben, das hat mit alldem indes wenig zu tun.

 

So ist das. Von hinten durch die Brust ins Auge.

 

Eine "wehrhafte Demokratie" steht und fällt mit der Bildung und mit dem Willen der Regierung(en) diese auch haben zu wollen.
Auch in "Parteienreichtum" und "Ideenreichtum" und "großen Unterschieden in Parteiprogrammen".
Und besonders die Bildung ist ja eher so mehhh, jedenfalls wenn man so liest und hört, wie die heutige Sprache so funktioniert oder
sich mit Azubis unterhält was die so in der Schule gelernt haben...
Eieiei - da wundert mich teilweise echt gar nichts mehr. Texte, die mehr als 20 Seiten haben werden nicht verstanden, einfachste zusammenhänge nicht verstanden. Aber Zahlen und Daten auswendig lernen - das klappt 100%. Nur eben die Verknüpfung derer nicht...

 

Das Vakuum, was die "etablierten" Parteien hinterlassen, wird ausgefüllt von den Rand-Gruppierung, vielleicht setzt man den Hebel hier mal an, und was die Verrohung der Sitten und Umgangsformen angeht (z.B. Zwischenrufe), braucht sich keine Partei zu verstecken.

 

Genau das ist geschehen.

Da steht gar nichs auf wackeligen Füßen. Der Bundestag hat der Regierung per Beschluss einen Auftrag erteilt. Nichts wurde an ihm vorbei entscheiden, das exakte Gegenteil ist der Fall. Ich würde es dir raussuchen wenn es mir wichtig erschiene aber es ist wohl leichter zu sagen: Die komplette Opposition hätte geschäumt, wenn die Absprachen zw. Bund und Ländern ohen den Bundestag abgelaufen wären.

Es ist dann ein vollkommen anderes Thema, ob die Gesetzeslage überhaupt ausreichend ist und wenn sie es nicht ist, dann muss der Souverän, hier der Bundestag, das entsprechend anpassen. Oder die Maßnahmen widerrufen.

 

Wird das hier jetzt nicht zu politisch? Das ist doch unerwünscht, oder wieso würde der Politik-Thread geschlossen?

 

Ich war als 14-jähriger aktiv, als wir 1968 deswegen auf die Straße gingen..."No No Notstand No" stand auf meinem Transparent. Gerufen, erinnere ich, haben wir: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Wer hat Recht? Karl Liebknecht"

 

Alles illegale Stimmen, die über die illegale Post angenommen und weitergesendet worden sind