Krieg in Europa

Dieses Thema im Forum "Off Topic" wurde erstellt von Nicole, 2. März 2022.

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  1. Bremen

    Bremen Moderator

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    Wir 29 Jahre im Präsidium und 5 Jahre als AR-Vorsitzender auch. ;)
     
  2. Wie praktisch, dass ich die Antwort bereits kannte und daher vor Absenden meiner Antwort die Antwort (gleich Referenz meines Beitrags, ich bin ja kein Jurist) im nächsten Tab offen gelassen habe ;)

    Welche Folgen hat eine Berufung auf Art. 42 Absatz 7 EUV?
    Die in Art. 42 Absatz 7 EU beschriebene Beistandspflicht geht inhaltlich deutlich über Art. 5 des NATO-Vertrages hinaus. Art. 5 NATO-Vertrag verlangt nämlich nur eine für erforderlich erachtete Beistandspflicht, während Art. 42 Absatz 7 EUV die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, alles in ihrer Macht stehende zu tun. Die Anwendung von Waffengewalt kann unter Berufung des Art. 42 Absatz 7 EUV also durchaus vom Bündnisfall ausrufenden Mitgliedstaat eingefordert werden.
    Art. 42 Absatz 7 EUV bietet allerdings keine grenzenlose Beistandspflicht. Alle Maßnahmen müssen nämlich in enger Abstimmung mit den Vereinten Nationen erfolgen, da die Aufgaben und Ziele der NATO gem. Art. 42 Absatz 7 EUV nicht durch die Aktivierung der europäischen Beistandsklausel beeinträchtigt werden dürfen.

    Die Berufung auf Art. 42 Absatz 7 EUV hat ferner den Vorteil, dass auch an die Solidarität von Mitgliedstaaten appelliert wird, die aber nicht Mitglieder der NATO sind, etwa Österreich, Irland, Schweden oder Finnland.

    Bündnisfall: Was ist eigentlich Art. 42 Abs. 7 EU-Vertrag? (juraforum.de)
     
  3. Lübecker

    Lübecker

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    Du hast den Joke nicht verstanden. Während unser Dr. ein anerkannter Chefarzt im Klinikum LdW war, wird dem Dr. Wüstefeld vom HSV unterstellt, er sei kein richtiger Dr., deswegen die Tüddelchen ;)
     
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  4. Cyril Sneer

    Cyril Sneer

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    Naja, man sollte Infantino (heisst das eigentlich kindisch?) folgen und für die Zeit der WM den Krieg da aussetzen, kann man ja nachher weitermachen aber der Hauptaugenmerk der internationalen Presse sollte schon auf dieser besten WM aller Zeiten liegen.
    In einem Land wo, was, 200.000 Einwohner fussballverrückter sind als Brasilien, Argentinien und ganz Europa zusammen.
    Da werden nach der WM wahnsinnige Stadien stehen, die nach der WM, keine Ahnung, Polospiele vor 200 Menschrn austragen.
    (Ich wollte erst Hinrichtungen schreiben, hab mich aber zusammengerissen)
     
    mezzo19742 und FatTony gefällt das.
  5. Lübecker

    Lübecker

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    53° 52´01´´N 10°40´08´´E
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    Immer dieses verklausulierten ;)
     
  6. Cyril Sneer

    Cyril Sneer

    Ort:
    Duisburg WVSC-Sieger #228
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    Mir gefällt diese WM auch nicht aber hey, ich hab mir heute das aktuelle deutsche WM-Trikot für 39,-- geschossen.
    Vielleicht lass ich mir noch die 9 flocken. :D
     
  7. Bremen

    Bremen Moderator

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    Vielen Dank für den (im vorauseilendem Gehorsam vorab erfassten? ;) ) Post. Denn damit bestätigst du meine These, dass EU-Partner der Anforderung eines angegriffenen EU-Mitglieds nach militärischer Unterstützung nicht zwingend nachkommen müssen wofür die Juristen dankenswerterweise das kürzere Wording keine grenzenlose Beistandspflicht kreierten. Somit ist deine Behauptung "..im Gegensatz zum EU Bündnisfall der sagt, sich MIT ALLEN MITTELN zu helfen..." widerlegt - zumal dir der inhaltliche kleine, trotzdem elementare Unterschied zwischen dem bedingungslosen mit allen Mitteln und im Vergleich dazu zumindest leicht einschränkenden alles in ihrer Macht stehende sicherlich bewusst ist, gell? ;)

    Dass Art. 42 Abs. 7 keine grenzenlose Beistandspflicht mit dem Einsatz aller (= auch militärischer) Mittel bedeutet, ist übrigens auch durch den Absatz mit den Hinweis auf die bündnisfreien Mitglieder selbsterklärend. Denn mit der Ratifizierung eines Vertrags, der zum Einsatz MIT ALLEN MITTELN verpflichtet hätte, hätten die bündnisfreien EU-Staaten ihre Neutralität zwangsläufig aufgegeben. Und das in einer Zeit (2002), in der v.a. in Finnland und (trotz Kooperation mit der NATO u.a. im Rahmen von PfP und gemeinsamen Manövern) in Schweden die Neutralität ein größerer Teil der nationalen Identitäten war als sie es - auch wegen der Krim-Annexion 2014 - in der Gegenwart ist.

    Last but not least: gesetzt dem Fall, dass Art. 42 Abs. 7 zu einer grenzenlosen Beistandspflicht verpflichten würde, warum hätten dann die EU-Mitglieder Schweden und Finnland unmittelbar nach dem russischen Überfall auf die Ukraine es plötzlich eilig gehabt, ihre bereits existierenden Pläne zu einem NATO-Beitritt schnellstmöglich aus den Schubladen zu holen? Das wäre bei einer EU-Bündnisfall-Verpflichtung MIT ALLEN MITTELN doch nicht zwingend notwendig gewesen, oder?
     
  8. Bremen

    Bremen Moderator

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    Die Geschichte hat schon viele Beispiele geliefert, in denen Despoten (in Anfällen von Cäsarenwahn?) irrationale Kriege / Schlachten führten.
     
  9. Cyril Sneer

    Cyril Sneer

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    Duisburg WVSC-Sieger #228
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    Aber das jemand in Europa den Bündnisfall hervorruft gab es in den letzten paar Jahrzehnten eher selten oder?
     
  10. Wenn du meinst.

    P.S.: Sei mir nicht böse, aber ich habe nach dem zitierten ernsthaft nicht weitergelesen. Ich weiß wann du recht haben willst und habe genau deswegen schon gewusst, dass egal was ich schreibe oder zitiere, du die Deutungshoheit behalten willst und wirst. Damit habe ich aber soweit kein Problem.
     
  11. Lübecker

    Lübecker

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    Raum ist ein gutes Stichwort. Im WK2 wollte Stalin Raum nach Westen um seine Doktrin zu verbreiten, während Hitler Raum nach Osten wollte, um Land und Rohstoffe zu gewinnen. So starteten beide zugleich und trafen sich in Polens Mitte. Ende bekannt. Was Putins Planziel war/ist, was er sich erträumt hat, kann man nur vermuten.
     
  12. Lübecker

    Lübecker

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    Artikel 5 gab es einmal, Artikel 4 siebenmal.
     
  13. Lübecker

    Lübecker

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    Wenn es nicht so ernst wäre:
    FÜNF SCHÜSSE IN DIE BRUST – ANGEBLICH SELBSTMORD :confused:
    Vize-Chef von russischer Marineschule tot
     
  14. Bremen

    Bremen Moderator

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    Zum Glück ja. Gab es meiner Erinnerung nur einmal, als Folge der Terroranschläge in Frankreich Ende 2015.
     
  15. Ich meine die Hinrichtungen finden öffentlich in China in Stadien statt? Kann mich auch täuschen. In den VAE gibt es öffentlich zugängige Hinrichtungsstätten aber wohl keine Stadien in dem Sinne.
    Bekannt sind die alten Bilder aus Chile, wo in den Stadien die Gefangenen entsprechend behandelt worden sind. War noch unter Pinochet.
     
  16. Bremen

    Bremen Moderator

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    Wobei das "angeblich" besonders hervorgehoben werden muss.
     
  17. Eigentlich nicht. Also, im Sinne das man nicht vermuten muss. Putin hat das sehr klar formuliert. Früher schon, aber zuletzt 2021.


    Essay von Wladimir Putin, veröffentlicht am 12. Juli 2021

    Als ich kürzlich in Direct Line nach den russisch-ukrainischen Beziehungen gefragt wurde, sagte ich, dass Russen und Ukrainer ein Volk sind – ein einziges Ganzes. Diese Worte wurden nicht von kurzfristigen Erwägungen getrieben oder vom aktuellen politischen Kontext veranlasst. Es ist das, was ich bei zahlreichen Gelegenheiten gesagt habe und woran ich fest glaube. Ich halte es daher für notwendig, meine Position im Detail zu erläutern und meine Einschätzungen zur heutigen Situation mitzuteilen.

    Zunächst möchte ich betonen, dass die Mauer, die in den letzten Jahren zwischen Russland und der Ukraine entstanden ist, zwischen den Teilen eines im Wesentlichen gleichen historischen und spirituellen Raums, meiner Meinung nach unser großes gemeinsames Unglück und unsere große Tragödie ist. Dies sind in erster Linie die Folgen unserer eigenen Fehler, die wir zu verschiedenen Zeiten gemacht haben. Aber sie sind auch das Ergebnis bewusster Bemühungen jener Kräfte, die schon immer versucht haben, unsere Einheit zu untergraben. Die Formel, die sie anwenden, ist seit jeher bekannt – Teile und herrsche. Hier gibt es nichts Neues. Daher die Versuche, mit der „nationalen Frage“ zu spielen und Zwietracht unter die Völker zu säen, wobei das übergeordnete Ziel darin besteht, die Teile eines einzigen Volkes zu spalten und dann gegeneinander auszuspielen.

    Um die Gegenwart besser zu verstehen und in die Zukunft zu blicken, müssen wir uns der Geschichte zuwenden.

    Man sollte den Text durchaus mal gelesen haben um die Beweggründe hinter dem Krieg zu verstehen.

     
  18. Putin wollte nur seine Macht ausbauen und der Welt zeigen Russland ist noch eine Weltmacht. Die Ukraine war nicht hörig und er angepisst, seine Plan war basierend auf Fehlinformationen und derben Fehleinschätzungen.
    Erreicht hat er das Gegenteil. Wenn er noch etwas Verstand hat versucht er die Krim als Trostpreis zu bekommen und beendet den Krieg.
    Die Herstellung von modernen schweren Waffen dauert Jahre. Russland kämpft mit alter Feuerkraft und Taktik. Er wird wahrscheinlich den Krieg nicht mehr gewinnen können.
    Die Bewegründe von Putin sind Grössenwahn und keine andere Meinung zu akzeptieren. Der Westen ist ihm ein Dorn im Auge.
    Er wollte es allen zeigen und nach dem Krieg ist er ein Irrer in den Geschichtsbüchern der sein Land an den Abgrund gebracht hat.

    Russland steht fast alleine da, die Ukraine wird von sehr vielen Ländern unterstützt.
     
  19. @mojoforsvw

    In welchem Zusammenhang steht dein Beitrag zum Zitat? Weil, gelesen hast du den Text ja offenkundig nicht. Ich verstehe also nicht so ganz, was du mir mitteilen wolltest.
     
  20. Mach dir einfach mal Gedanken um deine Art und Weise.
    Ich will dir gar nichts mitteilen, offenkundig bist du ein Schlaubi Schlumpf der nicht mal Spiele von Werder sieht sondern sein Fachwissen googelt. :p

    Nein, das ist nicht so. Widerspruch erzeugt aber dir eine neue Quest. :ugly: