Corona - generelle Diskussion

Alles n bisschen länger her jetzt oder? Also die Grote-Geschichte, geschenkt. Unglaublicher Bullshit ist das. Aber die Hamburger Polizei aufgrund von Geschehnissen aus dem letzten Jahrtausend, das ja nun wirklich einige Jahre her ist zu brandmarken? Was war denn mit Ronald Barnabas Schill, außer, dass sie blaue Uniformen bekommen haben?

 

Streeck und Kekulé umstritten nennen und einem Veterinär und unserem Schweinegrippe-Experten vertrauen - genau mein Humor…


Naja, es gibt ja mehrere Virologen und Forscher, da hat man die Qual der Wahl. Deine Wahl teile ich überhaupt nicht.


Zu Deinen Fragen:


Ob ich selbst in der Veranstaltungsbranche arbeite oder nicht steht hier nicht zur Debatte. Du hast nach Grundrechtseinschränkungen gefragt, ich habe Dir die Antworten geliefert. Eine Grundrechtseinschränkung liegt auch vor, wenn NICOLE ggfs nicht betroffen ist.


Ob ich bei dem Konzert betroffen war oder nicht, steht auch hier nicht zur Debatte. Du hast nach Grundrechtseinschränkungen gefragt, ich habe Dir die Antworten geliefert. Eine Grundrechtseinschränkung liegt auch vor, wenn ggfs NICOLE nicht betroffen ist.


Ob ich von ausgesetzten Lohnfortzahlungen betroffen bin, steht hier auch nicht zur Debatte. Du hast nach Grundrechtseinschränkungen gefragt, ich habe Dir die Antworten geliefert. Dass es verfassungswidrig ist, ist eine Einschätzung von mir. Ich freue mich schon auf die Klagen Betroffener und hoffe auf zügige Entscheidungen. Denn ungeimpfte und geimpfte Arbeitnehmer sind gleichermaßen Steuerzahler, die man vor dem Gesetz auch gleich behandeln muss.


Warum Demos nicht so einfach durchzuführen sind? Schau Dir die Auflagen an. Ich halte es für schwieriger. Aber selbst wenn ich da falsch liege, ändert es nichts an den anderen vielen Grundrechtseinschränkungen.


Die Quarantänemaßnahmen zB schränken Artikel 2 ein. Auch die Reisefreiheit ist eingeschränkt. Es ist schön, dass Du schreibst, dass diese durch entsprechende Regelungen eingeschränkt werden können, wir das Versammlungsrecht. Aber warum fragst Du mich dann, welche Grundrechte überhaupt eingeschränkt werden, wenn Du sie sowieso mit „ist möglich“ abtust?


Ob ich bei Wohnungsdurchsuchungen betroffen war, steht hier nicht zur Debatte. Du hast nach Grundrechtseinschränkungen gefragt, ich habe Dir die Antworten geliefert. Eine Grundrechtseinschränkung liegt auch vor, wenn NICOLE ggfs nicht betroffen ist.


Zu den Einschulungen: ja, es ist unter anderem die Religionsfreiheit betroffen. Aber eben auch Artikel 2. Geht man sehr weit, ist sogar Artikel 1 betroffen. Wenn Großeltern ein wichtiges Lebensereignis der Enkel verboten wird. Dass die Religionsfreiheit beschnitten wird. Du kannst gerne glauben, dass die Religionsfreiheit bei Beschränkungen der Gottesdienste nicht eingeschränkt wird. Allerdings haben hier Gerichte eben diese Grundrechtseinschränkung schon gekippt.


Ein sehr unpassendes Zitat, wo doch nachweislich Grundrechte eingeschränkt werden. Aber ok, ist ja Deine Meinung. Ich halte das Zitat im Anbetracht auf die derzeitige Lage für Quatsch. Und es ist echt fragwürdig, dass kritische Stimmen als beschränkt oder rechts abgetan werden. Das finde ich sehr dämlich. Wie dem auch sei…

 

Die Grote-Geschichte geschenkt? Wieso das denn? Da wird das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (wegen einer fast alltäglich zu nennenden Beleidigung) geradezu mit Füßen getreten - wie im Beitrag von @FatTony nachzulesen, völlig unnötig- Das erfordert eine gewisse Grundhaltung aller beteiligten Dienststellen bis hin zum Richter, der wegen dieser - m.E. Bagatelle einen Durchsuchungsbeschluss unterschreibt.
Mir geht es nicht darum, ganze Berufsgruppen unter Verdacht zu stellen - und ebenso verstehe ich @FatTony.
Aber für dich mal zum Nachlesen ein kurzer Auszug aus dem Buch von Aiko Kempen, "Auf dem rechten Weg?"

"Wie groß der Anteil von Polizisten mit rechtsextremen und rassistischen Einstellungen ist, bleibt unklar. Nicht jeder Polizist schreibt in einer rechten Chatgruppe. Nicht jede rechte Chatgruppe wird öffentlich. Und nicht jeder Polizist, der rechtsextreme oder rassistische Nachrichten verschickt, ist zugleich organisierter Neonazi oder rassistischer Schläger. Dennoch weisen die zahlreichen aufgedeckten Gruppen auf ein bedrohliches Potenzial hin, das in dieser Deutlichkeit nie zuvor dokumentiert war. »Es wäre natürlich naiv zu glauben, dass die jetzt dieses Gedankengut nur in sich tragen und in Chats zum Ausdruck bringen«, kommentiert Sebastian Fiedler, der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), die Chat-Protokolle einer Dienstgruppe der Polizei Berlin. »Diejenigen, die sich hier auf derart menschenverachtende Weise geäußert haben, müssten ja eine völlig andere Gedankenwelt an den Tag legen, wenn sie jetzt polizeiliche Maßnahmen ergreifen«, sagt Fiedler. Die Gefahr sei groß, dass das unprofessionell, falsch oder rechtsverletzend geschehe.

Tatsächlich berichten seit Jahrzehnten Menschen bundesweit über diskriminierende Behandlungen bis hin zu rassistischer Gewalt durch einzelne Polizeibeamte."
Mir geht es darum, auf solche extrem denkenden Leute aufmerksam zu machen, die in vielen Einzelfällen und inzwischen teilweise in Gruppen organisiert ihre Machtmöglichkeiten, die z.B. der Beruf des Polizeibeamten bietet, für ihre menschenverachtende Haltung einsetzen/missbrauchen.

 

Neben etwas Antwort haben wir auch hier mMn wieder ein Beispiel für eine falsche Tatsachenbehauptung:
Es kann sein, dass - und das fehlt in deinem Satz - deiner Rechtsauffassung nach (ersatzweise deiner Meinung nach) Grundrechtseinschränkungen vorliegen. Ob das tatsächlich so ist, bleibt letztlich einer gerichtlichen Klärung vorbehalten. Und zwar durch die, die konkret und tatsächlich betroffen sind, nicht etwa durch pseudosolidarische Grunzrechtsverteidigende.
Aber das soll es gewesen sein für mich - es verlangt mich nicht nach einer weiteren Partie Schach mit einer Taube.

 

Verschwörungstheorien sind eher die Corona Inzidenz mit Katholiken und / oder Wahlverhalten in Einklang zu bringen.

 

Ganz offenbar unterstellst du, @Theonlein oder ich hätten einen Kausalzusammenhang herstellen wollen?
Ich habe mit meinem Kommentar auf eine (wahrscheinlich zufällige) Koinzidenz hingewiesen...
Allerdings unterstelle ich nicht, dass du den Unterschied kennst:
Kausalität: ursächlicher Zusammenhang. Koinzidenz: (zufälliges) gleichzeitiges Geschehen.

 

Für mich soll es das gewesen sein, es macht für mich keinen Sinn, mit einer Taube Schach zu spielen.

 

Gut abgeschrieben.

 

Natürlich, so wird es sein. Die Veranstaltungsbranche darf nicht arbeiten, das stellt aber keine Grundrechtseinschränkung dar.

Polizisten stürmen Wohnungen wegen des Verdachts auf Nichteinhaltung der Coronamaßnahmen, aber das stellt keine Grundrechtseinschränkung dar.

Die Lohnfortzahlung bei Quarantäne wird bei der einen Gruppe Steuerzahler gewährt und bei der anderen Gruppe Steuerzahler nicht. Vor dem Gesetz sind doch alle gleich? Aber hey, die Nötigung zu einer Impfung und damit zur Grundrechtseinschränkung liegt ja nicht vor…

Quarantänemaßnahmen und Reisebeschränkungen sind selbstverständlich keine Grundrechtseinschränkungen, natürlich nicht.

Wozu haben wir eigentlich das Grundgesetz, wenn Grundrechtsbeschränkungen keine sind?

Ich denke, an dieser Stelle ist die Diskussion beendet. Wenn jemand nachweisliche Grundrechtseinschränkungen so konsequent ignoriert und sogar verleugnet, ergibt eine weitere Diskussion keinen Sinn.

Schönen Abend noch!

 

https://www.dw.com/de/corona-pandemie-misereor-schlägt-alarm/a-54293988

"
Misereor hat nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr 232,3 Millionen Euro in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit in 85 Ländern investiert. Darunter sind der Tschad, die Philippinen, Brasilien und Haiti. So wirke Corona in Südamerika wie ein "katastrophaler Brandbeschleuniger", sagte Spiegel. Die politischen Spannungen in Ländern wie Brasilien oder Chile nähmen zu. Menschenrechtsverletzungen wie die Vertreibung indigener Völker wüchsen im Windschatten der Pandemie, die Menschen hätten keine Arbeit, "der Hunger kommt wieder".


"Auch in Asien ist die wichtigste Botschaft, dass Menschen eher verhungern als am Virus zu sterben", sagte Spiegel weiter. Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten träten dort durch die Corona-Krise deutlicher zutage. Gleichzeitig werde die Pandemie zur weiteren Beschränkung zivilgesellschaftlichen Engagements missbraucht. Menschenrechtsaktivisten würden verfolgt, Grundfreiheiten eingeschränkt und oppositionelle Aktivitäten unterdrückt."

.....und das finde ich ganz wichtig zu erwähnen, weil man bei einigen eine gewisse Motivation erahnen könnte

""Die Welt driftet gerade auseinander", sagte Messner. Während hierzulande die Corona-Krise als Chance für eine künftige nachhaltigere, "grüne" Ökonomie gesehen werde, gehe es in den Ländern des globalen Südens "ums Überleben".

Auf dem einen Auge eben blind.

 

Das halte ich immer noch für ein Gerücht.
Die Polizei darf nicht einfach so eine Wohnung"stürmen". Der Besitzer/Mieter darf auch sagen, "du kommst hier nicht rein", dann kann die Polizei in diesem Fall nichts machen.

 

https://rp-online.de/nrw/panorama/e...-corona-einsatz-in-privatwohnung_aid-56555095

 

Aha.
Und wenn das eine Sprecherin der Polizei das sagt, ist das korrekt?

 

Wie meinen?

 

Hast du den Artikel gelesen? U.a. hier

 

Ich habe Dir ein Beispiel gezeigt, wo es passiert ist. Keine Ahnung was jetzt die Diskussion soll. Ich bin kein Anwalt...

 

Ach, wie kooperativ der Wohnungsinhaber sich verhalten hat (Stichwort Ausweispflicht).
Die Aktion mit den (vorgeblich) erwarteten Gästen ist fast so gut wie in einem vollbesetzten Kino laut 'Feuer' zu rufen und sich dann über eine Unterbrechung der Filmvorführung zu mokieren. Natürlich stellt sich die Frage nach der Angemessenheit des polizeilichen Vorgegehens. Da niemand von uns dabei war (oder hat jemand vielleicht einen youtube-live stream gesehen?), kann auch niemand hier das fundiert bewerten.
Lässt sich aber vortrefflich nutzen, um zu polemisieren und (unsachliche) Stimmungsmache zu betreiben, nicht wahr?!

 

Und ich habe doch nur geschrieben, dass ich es für ein Gerücht halte, dass die Polizei einfach so ne Wohnung stürmen darf.