Corona - generelle Diskussion

Ich empfehle mal einen Blick hierauf:
https://dejure.org/corona-pandemie
Weiter unten, nach der Auflistung der Rechtsgrundlagen, kommst du zu einer Übersicht getroffener Entscheidungen.
(Dazu möchte ich anmerken, dass schon vor der Pandemie so gut wie alle Gerichtszüge im Laufe der letzten Jahre zunehmend über die üble Kombination aus Personaleinsparungen einerseits und steigenden Verfahrenszahlen andererseits klagten.)
Nicht jedes 'Corona-Verfahren' landet sofort beim BVerfG; die Verordnungen sind zumeist Ländersache - und da wären die Verfassungsgerichte der Länder erste Anlaufstelle.
Das muss man nicht zwingend wissen, es erleichtert aber das Verständnis ein wenig.
Die Welt der Gerichte besteht ja - bei weitem - nicht nur aus 'Corona-Verfahren', die kamen noch 'on top' dazu.

 

Klar. Es gibt keinen 100% Schutz. Die Schwere der Erkrankung allerdings ist signifikant bei Impfschutz geringer. Es ist auch unklar, ob nicht mancher Genotyp mehr auf die Viren reagiert als andere. Wir wissen insgesamt zu wenig.
Die Medizinerkritik am Anfang der Pandemie war u.a., dass unsere Politiker den Virologen blind gefolgt sind und das klinische Erscheinungsbild haben nicht richtig erforschen lassen. Erst als die ersten Obduktionen Hinweise auf thromboembolische Komplikationen gegeben haben, konnte auch das Behandlungsregime entsprechend angepasst werden. Erst wenn ich etwas über die Pathologie weiß, kann ich richtig oder zumindest angemessen reagieren. Vom RKI kam nur der Ausbreitungsmodus. Wieler ist halt Veterinär.

 

Dein Wort in Gottes Ohr. Aber:

- Von einer Überlastung des Gesundheitssystems sind wir meilenweit entfernt, die Maßnahmen sind noch da.

- Und Hr. Drostens hat ja schon Kontaktbeschränkungen für den späten Herbst angekündigt.

- Die Maßnahmen hinsichtlich 2G betreffen nicht die vulnerablen Gruppen.

- Versprechungen wurden nicht eingehalten.

Bist Du sicher mit dem, was Du geschrieben hast. Ich glaube, Deine Rechnung geht nicht auf. Die Politik ist immer noch im Panik- und Verbotswahn. Jetzt sollen schon Lohnfortzahlung für infizierte Ungeimpfte gestrichen werden. Warum?

Welche Grundrechte eingeschränkt sind?

Nr.1: Ein Blick in die Veranstaltungsbranche reicht aus. Da ist immer noch ein Berufsverbot einzelner Bereiche. Denn Festivals werden nach wie vor verboten.

Nr.2 und Nr.3: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung. Bei Ungeimpften stelle ich das infrage. Die Politik hat diese ja schon als das Böse manifestiert. Bei einem Konzert im Harz mussten sich Ungeimpfte (negativ getestet) auf einer abgesperrten Fläche aufhalten und durften nicht normal mit allen anderen am Konzert teilnehmen.

Nr.4 Jeder hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Die Impfung stellt einen Eingriff in diese dar. Eine Impfpflicht gibt es ja offiziell nicht. Befremdlich bleibt, dass man aber dazu genötigt wird. Keine Lohnfortzahlung im Falle einer Quarantäne für Ungeimpfte. Schon ein sehr fragwürdiger (in meinen Augen verfassungswidriger) Vorgang.

Nr.5 Demos sind nicht mehr so einfach durchzuführen.

Nr.6 Ist die freie Entfaltung im Bundesgebiet. Ich musste mich für die Rückkehr in mein Zuhause anmelden. Mein Mann musste sogar in Quarantäne, weil seine Zweitimpfung noch nicht lange her war. Wir hatten einen Wanderurlaub ohne Gefahren, ohne Symptome ohne Corona.

Nr.7 Und inwieweit die Wohnung unverletzlich ist, stelle ich infrage. Im letzten Winter standen ja mehrere Polizisten plötzlich in der Küche von Betroffenen, weil eine Verletzung der Kontaktbeschränkungen vermutet wurde. Und was erwartet uns wieder bei höheren Inszidenzen?

Unter Nr.8 kann man noch die Einschulungen (inkl. Gottesdienste) nennen, die nicht von allen Familienmitgliedern besucht werden durften. Wenn Oma und Opa die Einschulung der Enkel verboten wird. Vom Gottestdienst über die Veranstaltung selbst sind Grundrechte betroffen.



Klar, man muss diese Punkte nicht teilen. Es liegt ja an jedem selbst, ob oder inwieweit er eingeschränkt wird bzw sich eingeschränkt fühlt. Ich finde, es sind leider eine Menge Punkte. Die Zahlen gehen hoch, damit die Einschränkungen erfahrungsgemäß auch…

Ein P.S: Dass das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung so hinzieht, finde ich noch fragwürdiger.

 

Das, was ich schreibe stimmt so. PUNKT.

Soll es so weitergehen? And the winner is der/die mit den besten Satzzeichen. Sorry, darauf habe ich keinen Nerv.

Folgende Virologen sind gegen 2G bzw. haben die Gefahr von 2G im Hinblick auf das Infektionsgeschehen klar beschrieben:

Prof. Dr. Dr. Kekulé

Prof. Dr. Streeck

Google anschmeißen, da sind die zahlreichen Berichte und Videos dazu. Und Drosten ist nicht der einzige Virologe…

 

Welche 'DIE' Entscheidung meinst du?
Es sind a) schon viele Eilverfahren entschieden, b) im Hauptsacheverfahren sind unterschiedliche, sich teils gegenseitig einschränkende Rechtsgüter (Grundrechte) gegeneinander abzuwägen, das erfordert durchaus Zeit. Des Weiteren siehe dazu meinen Kommentar weiter oben und den link zu dejure zwecks Selbst-Information.
Dass du das BVerfG hier in eine angedeutete Verschwörung mit 'der Regierung' hineinschreiben möchtest, finde ich weder nachvollziehbar oder verständlich - erst recht nicht akzeptabel.
Wie lange warst du nach deinem Jura-Studium beim BVerfG beschäftigt? Du scheinst die Abläufe dort ja von innen zu kennen?

 

ok, es wird als SUGGERIERT, dass Impfungen schützen. Dass Impfungen immer nur zu einem gewissen Grad schützen, war schon vor Corona eine Binsenweisheit. Also was möchtest du genau sagen? Etwas zu suggerieren bedeutet quasi etwas unwahres zu verbreiten. Schützen also Impfungen nicht? Ist natürlich Unsinn. Schützen sie nur zu, sagen wir, 90%? Das ist das was immer gesagt wird. Liegt Münster in diesem Korridor? Ja. Also was genau möchte die Autorin mit den impliziten Vorwürfen eigentlich sagen?

P.S. Streeck hat sich über die Pandemie doch weitestgehend selbst disqualifiziert. Dennoch wäre es nett, bei Expertenwissen auch den entsprechenden Experten zu zitieren.

P.P.P: Sorry, dass ich kurz angebunden bin. Handy und nur eine Hand frei.

P.P.P.S:

Der Wissenschaftler Alexander Kekulé gibt in seiner Kolumne seine persönliche Meinung wieder. Deshalb lässt sich auch nicht für jede Aussage ein Beleg finden. Nguyen Kim kritisierte die Wissenschaftskommunikation von Alexander Kekulé bereits im April vergangenen Jahres. „Man darf Medienpräsenz nicht gleichsetzen mit Kompetenz. Je größer die Reichweite, desto verantwortlicher muss man mit seiner Wissenschaftskommunikation und mit seinem Expertenstatus umgehen.“

„Kekulé selbst hat [...] über Coronaviren faktisch nie publiziert, [...] das heißt er ist jemand, der seine Autorität als Professor geschickt nutzt, um seine eigene Meinung zu äußern“, merkt der Wissenschaftsjournalist Volker Stollerz. Man solle Prominenz in den Medien nicht mit einem Qualitätssiegel innerhalb der Forschung verwechseln.

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Hier nochmal ein paar Artikel aus dem Jahre 2009 in Bezug auf die "gefährliche" Schweinegrippe.

https://www.dw.com/de/nur-konjunkturprogramm-für-pharmafirmen/a-5047668

"Daher empfehlen die Mitglieder der ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts, dass sich die ganze Bevölkerung impfen lassen solle."

Wer Parallelen erkennt......

https://www.aerzteblatt.de/archiv/1...Uebrig-gebliebene-Impfdosen-werden-vernichtet

"Etwa 16 Millionen in Deutschland übrig gebliebene Impfdosen gegen die Schweinegrippe werden verbrannt"

Dies darf natürlich nicht noch einmal passieren, bezahlten Sachen zu verbrennen.


Wer war dort u.a. medial federnführend....

https://www.sueddeutsche.de/wissen/schweinegrippe-die-welle-hat-begonnen-1.140006

"Drosten rief dringend dazu auf, sich gegen die Schweinegrippe impfen zu lassen. "Bei der Erkrankung handelt es sich um eine schwerwiegende allgemeine Virusinfektion, die erheblich stärkere Nebenwirkungen zeitigt als sich irgendjemand vom schlimmsten Impfstoff vorstellen kann."

Aber diesmal ist alles anders...100%

 

Witzigerweise sind die beiden nicht wirklich unumstritten. Und wie es in der Wissenschaft durchaus üblich ist, vertreten die beiden teilweise (!) einen anderen Standpunkt, weil sie Ergebnisse vorliegender Studien anders einordnen/anders bewerten und andere Schlussfolgerungen daraus ziehen. Das bedeutet nicht zwingend, dass sie 'wahrer' sind in ihren Äußerungen als andere. Und für uns Nicht-Experten bleibt es eine Frage des Vertrauens.
Mit meinem rudimentären Wissen vertraue ich dem Team Wieler/Drosten einfach mehr als Bodo Schiffmann, Wodarg, Bakhdi oder eben Streeck und Kekulè. Bisher bin ich für mich persönlich damit in den letzten ca. 20 Monaten ganz gut gefahren.

Zu deiner Aufzählung ein paar Nachfragen.
(Vorher eine kleine Anmerkung zu 'gesetzlichen Regelungen' bzw. deren Systematik. Verordnungen haben, wenn eine entsprechende Gesetzesgrundlage für ihren Erlass besteht, Gesetzeskraft, auch wenn sie nicht immer 'Gesetz' heißen. Grundsätzlich können derartige Regelungen gefühlt 97 bis 99,5% aller möglichen Fallkonstellationen abdecken - aber so gut wie nie 100%. Das führt schon mal zu - auch objektiv wahrnehmbaren - Ungerechtigkeiten. Diese können im Einzelfall über Gerichtsverfahren oder Petitionen auch mal ausgeräumt werden; manchmal sind sie bloß auszuhalten.)

Bist du selbst in der Veranstaltungsbranche - oder ist das ein 'Solidaritätsbeitrag'?

Warst du selbst betroffen @ Harz - oder ist das ein 'Solidaritätsbeitrag'?
Warum sind das Nr. 2 und 3? Geht doch beide Male um (freiwillig) Ungeimpfte?

Bist du selbst davon betroffen? Oder: 'Solidaritätsbeitrag'? Dass das in deinen Augen ein verfassungswidriger Vorgang sein könnte, ist deine Meinung. Es steht dir - im Fall der Betroffenheit - grundsätzlich der Weg zum (Achtung, Ländersache) Verfassungsgericht deines Wohnort-Bundeslandes frei.
Nebenbei: Jeder Nicht-Infizierte hat das gleiche Grundrecht gegenüber Infizierten aus Art. 2 Abs. 2 GG, das aber nur am Rande.

Warum nicht? Weil im Rahmen des Infektionsschutzes Hygiene-Auflagen zu erfüllen sind?
Oder weil Verwaltungen und Gerichte es Maßnahme-Verweigerern nach diversen Verstößen und Eskalationen - m.E. zu Rec ht - schwerer machen?

Eine 'freie Entfaltung im Bundesgebiet' kenne ich nicht als Grundrecht; wenn du das Recht auf Freizügigkeit meinen solltest, bezieht sich das zunächst auf die Wohnortwahl und erst in einem erweiterten Zusammenhang auf so etwas wie Reisefreiheit.
Beides kann durch entsprechende Regelungen eingeschränkt werden, wie übrigens auch das Versammlungsrecht.

Warst du selbst betroffen @ "Wohnungsdurchsuchung" - oder haben wir einen befürchtenden, in die Zukunft gerichteten 'Solidaritätsbeitrag', der zz. so ziemlich jeder rationalen Grundlage entbehrt?

Kannst du mir sagen, welches Grundrecht du meinst? Das der (freien) Religionsausübung vielleicht?
M.E. wird die Religionsausübung durch Untersagung von Gottesdiensten (bei denen u.a. gemeinsamer Gesang als 'Virenschleuder' identifiziert wurde) oder eine Begrenzung der Teilnehmerzahl nicht eingeschränkt; geglaubt werden darf ja rund um die Uhr an jedem Ort.

'Keep calm - and listen to science' oder, wie es ein Zitat aus dem Netz aus meiner Sicht überspitzt, aber treffend beschreibt:
"Meine Grundrechte sind weder bedroht noch eingeschränkt. Aber ich fühle mich bedroht - von Beschränkten und Rechten." (M. Jerome)

 

Es gab in diesem Jahrtausend 3 große Wirtschaftskrisen:
1.) Zusammenbruch des neuen Marktes nach den Terroranschlägen 2001. Darauf folgte 2002/2003 SARS-CoV 1
https://de.m.wikipedia.org/wiki/SARS-CoV

2.) Weltfinanzkrise 2008 mit der folgenden Eurokrise und auch der Geburt des Bitcoins als Absicherung zur Inflation und zum Start der Schweinegrippe 2009 https://de.m.wikipedia.org/wiki/Pandemie_H1N1_2009/10

3.) Die Wirtschaftskrise seit 2018/2019 mit Handelskriegen USA/Europa/China:
https://www.exploring-economics.org/de/entdecken/wirtschaftskrise-nur-wegen-corona-pandemie/

 

Schenk dir doch einfach deinen Whataboutismus; wir haben 2021.
Nachsatz: Dass du (über 3.) "Marxistische Politische Ökonomik" ins Feld führst, ist für mich doch eine kleine Überraschung.
[update]
Den Nachsatz muss ich streichen, habe beim Hin- und Herscrollen zwei Beiträge verwechselt. Der Nachsatz gilt dann wohl dem Beitrag @Flutlicht82.

 

Ignoriere einfach die Vergangenheit, den sonst würdest Du noch was lernen.

 

Sehr schön zusammengefasst

Zu dem Punkt mit der Wohnungsdurchsuchung: Die Wohnung ist in der Tat besonders geschützt, es ist aber nun kein Alleinstellungsmerkmal von Coronamaßnahmen, wenn in Art. 13 unzulässig eingegriffen wird. Hardliner wie Hamburgs Innensenator und sein Pimmelgate zeigen es wieder mal, da darf die Polizei schon mal mit 6 Mann anrücken um einen USB-Stick sicherzustellen und darauf nicht mehr zu finden als das was ohnehin schon bekannt ist (denn der Betreiber des Twitter-Kontos hat ja längst eingestanden Verfasser und Betreiber des Tweets/Accounts zu sein): Nämlich das geringe Ego des Herrn Grote. Aber nun, die Hamburger Polizei, von der die ganze Aktion ausgegangen ist, ist ja nun berühmt und berüchtigt genug. Vermutlich war der Betreiber des Twitter-Accounts für sie ein linksradikaler Gefährder dem man mal ein wenig Feuer machen musste...Corona ist an vielem Schuld aber wahrlich nicht an allem, das sollte man bei solchen Mißständen nie vergessen.

 

Wer eine gute Stunde Zeit hat, dem empfehle ich diesen Film oben, der sich mit der Impfung für Jugendliche und Kinder beschäftigt und auch mal andere Einblicke gewährt.

Die 1-2 Hardliner hier im Forum wird das nicht berühren, aber den Ein oder Anderen zumindest zum Nachdenken animieren.

 

Über Impfung bei Kindern, die nicht vorerkrankt sind, kann man tatsächlich - im Sinne des Kindeswohls - diskutieren.
Bei Pandemrix [der Schweinegrippe-Impfung] kann man heutzutage gar nicht mehr so sicher sein, dass es die Impfung war - oder doch das Virus selbst, welches diese Autoimmunreaktion ausgelöst hat.
Siehe https://scopeblog.stanford.edu/2019...uenza-narcolepsy-autoimmunity-link-confirmed/ und
https://www.reuters.com/article/health-coronavirus-gsk-vaccine-idUSL1N2DA1FS

Zu Til 'Ein Gesichtsausdruck' Schweigers persönlicher Betroffenheit der Hinweis, dass in DE durchschnittlich 40 von 100.000 Menschen - ohne Impfzusammenhang - an Narkolepsie erkranken.
https://www.hellwach-narkolepsie-erkennen.de/was-ist-narkolepsie/ursachen-von-narkolepsie

 

Die Hamburger Polizei ist berühmt berüchtigt genug!? Was genau meinst du?

 

Eben. Ich bekomme gerade so am Rande ein bisschen mit, wie inzwischen zahlreiche Verfahren zur Frage, ob Betriebsschließungsversicherungen bei Corona eingreifen oder nicht, die Gerichte und jetzt auch schon den BGH überschwemmen. Es ist nicht so, als würde man bei den Gerichten auf Massenverfahren dieser Art warten. Beim BVerfG ist das genauso. Die Unterstellung, beim BVerfG werde absichtlich getrödelt, ist wirklich bodenlos.

 

Die Bundesnotbremse aufgrund des IfSG und die dazugehörigen Kontaktbeschränkungen. Hier hätte man während der Maßnahmen eine Entscheidung gebraucht und nicht, wenn der Drops gelutscht ist.

Du verwendest das Wort Verschwörung, ich nicht. Ich finde es nur sehr fragwürdig, wenn man das Problem aussitzt. Und auch Staatsrechtler kritisieren das Vorgehen:

https://www.focus.de/politik/deutsc...lantrag-von-florian-post-aus_id_13336415.html

Viele Staats- und Verfassungsrechtler haben schon vorher die Maßnahmen als verfassungswidrig eingestuft.

Und um sich eine Meinung diesbezüglich zu bilden, braucht man weder ein Jurastudium noch eine Anstellung beim Bundesverfassungsgericht.

 

Was Frau Kim kritisiert oder nicht, spielt an dieser Stelle für mich keine Rolle. Chemie kann sie, Virologie sollte sie den Fachleuten überlassen. Zudem halte ich so gar nichts von dieser Frau. Sie hat sich spätestens beim Umgang mit Liefers und Co. ins Abseits gestellt.

 

Deine Formulierung
"Dass das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung so hinzieht, finde ich noch fragwürdiger"
ist mehr (unbelegte) Tatsachenbehauptung als Meinung; sowas ist ein bekanntes Indiz für einen Verschwörungszusammenhang.