Allgemeiner Politik Thread

Scheinbar gibt es diese "Angeblichen" tatsächlich. Oder war das ein Hirngespinst der Geheimdienste und Medien, das sich IS Anhänger unter den Flüchtlingen befanden und immer noch befinden???
Ich wäre dafür die Urlauber im Auge zu behalten wenn sie zurückkehren

 

Spricht nichts dagegen. Das kann man aber auch ohne Empörung tun. Fällt zugegeben manchen nicht leicht, aber es geht.

 

Kann man, dann möchte ich als Steuerzahler aber auch wissen, ob ich die Reisen mit finanziere oder nicht. Ich denke, das ist mein gutes Recht, wenn ich schon alles so nehmen muss, wie es kommt.

 

Man kann ja schlecht jeden zurückgekehrten "Urlauber" wochenlang observieren. An der Nasenspitze wird man ihnen nichts ansehen können.

 

Dann wird es dich ja freuen, daß du als Steuerzahler durch das Informationsfreiheitsgesetz genau diese Akteneinsicht hast.

 

Von wie vielen reden wir denn hier?

 

Von zweien. Wobei, der eine überlegt noch.

 

Das ist doch ein riesiger Verwaltungsakt mit all den amtlichen Tücken. Hast Du das schon einmal durchgezogen?

Die Behörde gewährt den Informationszugang grundsätzlich nur auf Antrag, und zwar „unverzüglich“ durch Auskunftserteilung, Gewährung von Akteneinsicht oder „auf sonstige Weise“, z. B. durch Abhörenlassen einer Tonaufzeichnung oder Recherche in einer Datenbank. Der Antrag hierfür kann mit einem formlosen Schreiben, aber auch mündlich oder telefonisch erfolgen. Die Behörde kann Gebühren und Auslagen in Höhe bis zu 500 € erheben.[5] Für die Erfüllung des Antrags gelten die Regeln des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Die Ablehnung des Antrags ist ein Verwaltungsakt, der mit Widerspruch und Verpflichtungsklage angefochten werden kann.

Die Abkehr vom Amtsgeheimnis führt dazu, dass Informationsersuchen dritter Personen, die nicht an einem Verwaltungsverfahren beteiligt sind, künftig nicht einfach pauschal zurückgewiesen werden können. Stattdessen muss grundsätzlich Zugang zu den begehrten Informationen gewährt werden, es sei denn, im Einzelfall stehen schützenswerte und höherwertige Interessen Dritter dem Informationszugang entgegen. Die Behörde muss dies einzelfallbezogen prüfen und darlegen.
Quelle: Wikipedia​

 

Das habe ich nicht behauptet, aber mal etwas zum Nachdenken:
Ich lebe in Land/Staat X. Dort bricht ein Krieg aus (Gründe sind in diesem Fall egal). Ich flüchte vor den Auswirkungen dieses Krieges. Wohin? Genau! In das erste Land, in dem ich vor dem Krieg sicher bin.
Gibt es darauf Widersprüche Eurerseits? Würde mich wundern, aber ich wäre natürlich auf die Argumentation gespannt.
Nun weiter:
Ich habe mal - mehr oder minder erfolgreich - die Schule besucht und dort sowas wie "Erdkunde/Geograpie-Unterricht" genossen. Viel aus dieser Zeit ist nicht geblieben, aber eines auf jeden Fall: Ich kann mich nicht erinnern, dass irgendeiner meiner Lehrer mal behauptet hätte, Deutschland hätte eine gemeinsame Grenze mit Ländern, aus denen die heutigen "Kriegsflüchtlinge" kommen.

Meine unwesentliche Meinung dazu ist also: Entweder kommen die sogenannten "Kriegsflüchtlinge" nicht aus einem Land, in dem Krieg herrscht, sondern geben es nur vor (immerhin haben ja viele keinen Pass) oder es sind keine "reinen" Kriegsflüchtlinge, sondern wenigstens teilweise Wirtschaftsflüchtlinge, die sich natürlich das Land aussuchen, in dem für sie - vergleichsweise - Milch und Honig fließt.

Daher, FatTony, das Wörtchen "Angeblich" ...

 

Ok. Also aus welchem Grund reist dann z.B. ein Flüchtling, der vorgibt Syrer zu sein aber kein Syrer ist, nach Syrien in den Urlaub, obwohl er eigentlich aus einem Land kommt in dem ihm keine Verfolgung droht und er also Wirtschaftsflüchtling ist?

 

Na und? Wenn man etwas erreichen will, muss man sich bewegen. Die Hand unterm Ups, ich muss meine Wortwahl ändern bekommst du nur als Säugling und im Pflegeheim. Dazwischen musst du dir schon selber helfen. Einen formlosen Antrag oder ein Telefonat wird doch nicht zu viel verlangt sein oder wie denkst du kannst du dem Amt dein Anliegen unterbreiten? Telepathie?

 

Und du meinst, Sparstrümpfe und Geheimkonten sind in den Akten verewigt? Die Behörden können doch schon froh sein, wenn die persönlichen Daten überhaupt stimmen.

 

Ähm, ich habe geschrieben: "...es sind keine "reinen" Kriegsflüchtlinge, sondern wenigstens teilweise Wirtschaftsflüchtlinge...". Ich habe nicht behauptet, dass in Syrien kein Krieg tobt.
Ansonsten: Wenn ein Syrer wirklich nach Syrien reisen will, dann frage ich mich, ob er dort nun plötzlich nicht mehr politisch oder wie auch immer verfolgt wird, ob er plötzlich seine Heldennatur entdeckt hat, ob er sich schämt, weil er ohne seine Kinder und/oder Frau das Land verlassen hat, ob er plötzlich unverwundbar geworden ist (Superman), ob ...ob... ob
Seien wir doch mal ehrlich: Du fliehst, weil Du um Dein Leben fürchtest, weil um Dich herum die Bomben explodieren, dann bist Du in Sicherheit und beantragst Urlaub, um wieder dorthin zu fahren/fliegen? Das kann man alles wollen, aber wer - bitte schön - würde so etwas machen? Denjenigen möchte ich sehen, und nein, die Russen, die im 2. Weltkrieg vor den Deutschen geflüchtet sind bzw. die Deutschen, die vor der Roten Armee geflohen sind, waren nicht alle charakterlose Feiglinge, die es abgelehnt haben, nach Erreichen ihres Zieles wieder in das unmittelbare Kriegsgebiet zurückzukehren.
Wer wirklich in seiner Heimat um sein Leben fürchtet bzw. fürchten muss, kehrt erst wieder dorthin zurück, wenn er sich eben nicht mehr um sein Leben sorgen muss. Wer etwas anderes behauptet, lügt meiner Meinung nach.

 

Du hast dein Recht verlangt zu wissen von wem der Urlaub bezahlt wird. Das Recht hast du. Sparstrümpfe und Geheimkonten haben damit jetzt was genau zu tun?

 

Vorneweg: Die Sovjets haben sowas von nichts mit dem Thema zu tun!

Es wurde hier ein Beispiel von Flüchtlingen gebracht die "Urlaub" beantragen, für Reisen nach Syrien, Afganistan, Libanon (bzw. das sind die Länder die ich jetzt mal gegoogelt habe). Drei Länder in denen, mal mehr mal weniger, Mord und Totschlag herrscht. Warum beantragen die "Urlaub"? Damit der deutsche Michel sich empören kann? "Urlaub" steht hier vor allem für die Erlaubnis sich über die Grenze zu bewegen UND(!) wieder zurück kommen zu dürfen.

Das hier kommt von einem Flüchtling:

"stattdessen würden gerade Ältere Freunde und Verwandte in Kriegsgebieten besuchen, die nicht fliehen könnten, um ihnen ihre Unterstützung zu zeigen. Dabei gingen sie ein hohes Risiko ein: "Immer gibt es die Gefahr, nicht mehr nach Deutschland zurück zu können".

Selbst würde Aras B. nicht nach Syrien reisen - er rechnet damit, sofort vom Militär verhaftet zu werden. Allerdings sieht er nicht ein, wieso beispielsweise Eltern ihre Kinder nicht für kurze Zeit besuchen dürfen sollten, schließlich diene das keineswegs der Erholung. "Wer das behauptet, verharmlost den Horror und die Verbrechen in Syrien - dort herrscht Krieg, keine Ferienstimmung."
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Und wer sowas machen würde? Menschen, denen ihre Freunde und Angehörige die nicht fliehen konnten nicht komplett am Ups, ich muss meine Wortwahl ändern vorbei gehen und die die Gefahr für sich selbst in kauf nehmen. Wenn man das nicht nachvollziehen kann ist das eine Sache. Den Leuten dann Lügen zu unterstellen, das sagt dann schon etwas anderes aus.

 

genau...die Unwahrheit sagt keiner

"https://www.welt.de/politik/deutsch...rgerschaft-wird-massenhaft-vorgetaeuscht.html

Gesundes Misstrauen ist fehl am Platze.

 

Das haben sie mit Sicherheit nur angegeben, weil Syrer gemeinhin als gebildet gelten. Quasi, damit man in Deutschland seine Arbeitskraft so schnell wie möglich zur Verfügung stellen kann.

Tja, manche merken auch heute noch immer nix.

 

Hey Klunz!

Aufgrund der Erfahrungen integrativ tätiger Freunde weisen insbesondere syrische Staatsangehörige eine große Bereitschaft zur Integration in Deutschland auf. Von daher wäre es naheliegend, würden sich Personen ohne Herkunftsnachweis als Syrer ausgeben.

Dies ist aber nur ein Eindruck bzw. eine Vermutung und soll nicht pauschal gelten. Das von dir erwähnte, gesunde Misstrauen halte ich für begründet.

Dennoch beginnt für mich die Diskussion der Flüchtlingsfrage damit, was die deutsche Politik überhaupt zu ihrer Entstehung (und den Fluchtgründen) beiträgt.

 

Das bestreitet ja auch keiner, ich gehe mit Dir vollkommen konform, daß "echte" Syrer, das geringste Problem sind, dieser unkontrollierten Einwanderungspolitik.

Aber wie beurteilt Maas die Situation.

"Bundesjustizminister Heiko Maas sieht nach den Brüsseler Anschlägen weiterhin keinen Grund dafür, einen direkten Zusammenhang zwischen dem Flüchtlingszustrom und der Terrorgefahr herzustellen. "

https://www.welt.de/politik/deutsch.../Die-Terroristen-sind-keine-Fluechtlinge.html

was den nun

http://www.merkur.de/politik/terror...sschutz-unterschaetzte-gefahr-zr-6295894.html

"Terroristen unter Flüchtlingen: Verfassungsschutz unterschätzte Gefahr"

 

Eine Anmerkung zum Ablauf:

Unwahrheiten über die wahre Herkunft fliegen übrigens dann auf, wenn der Flüchtling im Interview sitzt und sich vor mehreren Personen rechtfertigen muss, warum er zB syrischer Flüchtling ist und hier um Asyl bittet. Dort sitzen dann Sprachspezialisten, die anhand der Aussprache, der Wortwahl und anderer Sprachwissenschaften genau ermitteln, aus welchem Land dieser Flüchtling kommt. Auch wenn viele Länder arabisch sprechen, so unterscheidet sich die Sprache dennoch teils erheblich. Und selbst kleinere Abweichungen sollen für diese Spezialisten zuordbar sein.