Allgemeiner Politik Thread

Dazu passend:

"Die Staatsgewalt erscheint ratlos, der Rechtsstaat verzichtet auf die Durchsetzung des geltenden Rechts, Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichtserstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität. "

http://www.buecher.de/shop/auslaend...ph/products_products/detail/prod_id/44432312/

Dieses Buch kann ich jedem ans Herz legen, der mal die Politik von der BK unter die Lupe nehmen will, aus staatsrechtlicher Sicht.

Ein kleine Zusammenfassung zum Buch.

"Namhafte deutsche Staatsrechtler (u.a. Lehrstühle Bonn, Freiburg, Köln, Marburg, Tübingen, LMU) erheben Anklage gegen die Bundesregierung in nicht gekannter Schärfe seit ich denken kann, wenn nicht seit Bestehen der Bundesrepublik."


-Die Bundesregierung hat in mehrerer Hinsicht die Verfassung gebrochen und wesentliche Prinzipien der deutschen Staatlichkeit verletzt:

- Der Verzicht auf eine Obergrenze für die Aufnahme von “Flüchtlingen” ist mit dem Grundgesetz unvereinbar, wenn man davon ausgeht, dass die Immigranten aus fremden Kulturkreisen dauerhaft hierbleiben. Dies ergibt sich aus vielfältigen Gründen wie Wahrung der inneren Sicherheit, der ökonomischen Voraussetzungen für den Sozialstaat, der Eigentumsordnung, des freiheitlichen Zusammenlebens, Vermeidung des Überwachungsstaates

- Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verlangt, strukturell verändern. Tut sie es doch, bricht sie das Prinzip der Volkssouveränität und widerspricht dem Grundgesetz, das vorsieht, dass es nicht irgendein Volk ist, von dem in Deutschland die Staatsgewalt ausgeht, sondern das deutsche Volk

- Eine Einwanderungspolitik, die zur Umwandlung Deutschlands in einen multikulturellen oder Vielvölkerstaat führt, ist ohne verfassungsgebenden Volksentscheid mit dem Grundgesetz unvereinbar. Auch völkerrechtlich steht dem deutschen Volk das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu.

- Eine Entscheidung wie die dauerhafte Öffnung der deutschen Staatsgrenzen ist als wesentliche Entscheidung dem Parlament vorbehalten

- Durch Anordnung des generellen Verzichts auf Anwendung von §18 Abs. 2 AsylG an der deutschen Staatsgrenze wird die Bindung der Exekutive an das Gesetz in Frage gestellt (Art. 20 Abs. 3 GG)

 

Liebe Nicole,

das was du ansprichst gilt aber auch für hunderttausende Menschen, die schon in diesem Land leben und arbeitslos.
Wer mit ü45 versucht einen Arbeitsplatz zu bekommen, teilweise sogar mittlerweise ü40, steht vor dem gleichen Problem. Okay, er hat eine Arbeitserlaubnis. Quasi per Geburt oder Staatsangehörigkeit.
Aber sich von seinem bisherigen Leben trennen mussten da auch ganz viele. Sie hatten auch ihr Haus, ihre Arbeit, ihr normales Leben. Und mussten sich dann auch schrittweise davon trennen, weil irgendjemand auf die Idee des wegrationalisieren kam und man ab einem gewissen Alter kaum noch auf dem Arbeitsmarkt eine Chance hat.
Glaubst du, für diese Menschen ist es zufriedenstellend?
Um es mal provozierend und überspitzt darzustellen: Sie werden einfach gleich behandelt, wie Millionen andere Arbeitslose auch (abgesehen von der Arbeitserlaubnis). Die Erfahrungen die sie sammeln, sammeln sie wie andere auch. Warum sollte man sie da besser behandeln?

Und jetzt ohne Überspitzung fällt mir ein Spruch ein, den südamerikanischer Kardinal mal Anfang der 80'er in Europa sagte, als die großen Spenden- und Hilfsaktionen anliefen. Er sagte sinngemäß " Wie sollen wir eure Hilfe ernst nehmen, wenn ihr noch nicht mal es schafft, für die Ärmsten in euren eigenen Ländern zu sorgen".

 

Das sehe ich etwas anders. Ich sage vorab, meine Meinung zu dem Thema ist vielleicht hart, aber so denke ich nunmal!

Arbeitslos muss man heute nicht sein! Ich rede da nicht von Sonderfällen (krankheitsbedingte Einschränkungen o.ä.). Doch wenn jemand lange arbeitslos ist, liegt es nicht unbedingt am Arbeitsmarkt. Ein guter Arbeiter findet einen Job (auch mit über 50). Nur darf man nicht denken, dass man unbedingt mit 2500-3500 Euro mtl rechnen sollte. Das funktioniert nicht unbedingt. Jedoch eine gute Grundlage führt auch zu einem Job. Was man leider öfter wahrnehmen kann: Nee, für so wenig Geld gehe ich nicht arbeiten. Das ist die andere Seite der Medaille. Mein Vater hat mit 55 (oder 53) seinen Job verloren und hatte einen Monat später einen neuen Job. Mein Mann wurde arbeitslos (Maurer) und fing an für 750-800 Euro im Monat in einem ganz anderen Bereich zu arbeiten, was belohnt wurde.

Natürlich muss man geeignet sein, doch jeder hat die Chance eine entsprechende Eignung zu haben. Und Langzeitarbeitslose hatten viel Zeit irgendwo unterzukommen. Da muss man sich selbst schon mal hinterfragen, warum es nicht geklappt hat! Die Chance zu ergreifen war da. Flüchtlinge sind Leute, die noch keine Chance hatten. Da muss man mMn fördern! Man kann ja auch ruhig im Rahmen von Jobangeboten sagen, dass sich bei 2 Bewerbern (deutsch u Flüchtling) der Deutsche bei gleicher Eignung den Vortritt bekommt. Jedoch glaube ich, dass es bei vielen Langzeitarbeitslosen es genau daran scheitert.

Arbeitslos zu sein ist nicht zufriedenstellend für Personen, die arbeiten wollen. Doch auch daran scheitert es in mMn in vielen Fällen.

Jeder muss was dafür tun, um Erfolge zu erzielen. Das klappt in jedem Alter. Nur dazu gehört halt etwas mehr...

 

Entschuldige bitte, Nicole, aber das sehe ich anders.
Ich habe eine zeitlang für eine Zeitarbeitsfirma als Vertriebsdisponent gearbeitet.
Und ich kenne Menschen in meinem Umfeld, die arbeiten wollen und auch jede zumutbare Arbeit annehmen würden.
Das was du da gerade erzählst ist, mMn, mit Verlauf Bulls... .

Ich gestehe Dir Deine Erfahrungen in den Flüchtlingscamps zu. Ich vermute mal, Du bist im öffentlichen Dienst. Und da auch sehr gut und kompetent.
Woher nimmst Du dann jetzt bitte Deine Einschätzung des Arbeitsmarktes und der Situation für ältere Mitbürger? Aus ZWEI Einzelfällen?
Sind das nicht die Dinge, die wir nicht berücksichtigen sollen, wenn es um die Flüchtlinge geht, sondern das große Ganze sehen sollen?

By the way.... wie sehr die Flüchtlinge gefragt sind, also ihre "Fachkraft" habe ich bei einem Kunden damals erlebt. Die sind nicht hinter Fachkräften hinterher. Die bekommen sie in Deutschland fast hinterher geschmissen. Zitat eines Kunden zu mir zu Beginn der Flüchtlingskrise:
"Bringen sie mir einfach diese billigen Sklaven aus Afrika, mehr brauch ich nicht"

Der Umgang mit Menschen als Arbeitskraft war übrigens einer der Hauptgründe, warum ich mich nach einem knappen dreiviertel Jahr aus dieser Branche selbst entfernt habe.

Und deine Aussage, das die Langzeitarbeitslosen nur zu faul sind (Du drückst es zwar anders aus, aber der Sinn bleibt der gleiche) schlägt meiner Meinung nach dem Fass den Boden aus.
Darf ich dann auch so pauschalisierend über Flüchtlinge reden? Das müsste dann ja, ausgehend von Deiner Argumentation, völlig akzeptabel sein.
Warum nur ärgerst Du Dich dann immer über Pauschalisierungen in dem Zusammenhang???

Was wolltest du eigentlich mit dem Fettgedruckten aussagen?

 

http://www.faz.net/aktuell/politik/...gierung-im-kriegsfall-reagieren-14398973.html

Diese Hinweise kommen nicht von ungefähr. Die Begründung (Kriegsfall) ist zwar vorgeschoben, im speziellen geht es um ein wahrscheinliches Szenario, des Zusammenbruchs der Elektrizität, nur darf man dieses der Bevölkerung nicht mitteilen.

Feuerwehren, THW und Sonstige werden gerade speziell auf diesen Fall vorbereitet, weil dann Chaos ausbricht, deswegen die Bevorratung am notwendigen Lebensmittel.

Die Gefahr ist real. Nur wird sie nicht entsprechend kommuniziert.

Es wird mittlerweile auf kommunaler Ebene in jeglichen Bereichen viel vertuscht, Sprechverbot von Situationen, sei es die Eingliederung in kommunale Arbeiten für Migranten, sexuellen Übergriffen, die nicht weniger werden, Missbrauch von Sozialleistungen. Diese Vorgehensweise erinnert stark an Zeiten der DDR, da gab es auch "keine" Kriminalität, keine Opposition, die sich dem System verweigert hat und viele schlafen hier, den Schlaf der Gerechten.

Hauptsache "Welcome" und den moralischen Zeigefinger heben.

Die Regierung weiß seit 2011 das Erdogan, den muslimischen Brüdern sehr nahe steht, das der IS direkt oder indirekt unterstützt wird, aber trotz allem wird von Frau Merkel, der Flüchtlingsdeal mit der Türkei als alternativlos dargestellt. Propaganda in Reinkultur. Die Mail vom BND kam nicht "zufällig" an die Presse, die wurde lanciert, weil die Entscheidungsträger auf interne Hinweise nicht reagieren wollten.

http://www.rp-online.de/politik/ausland/bnd-bericht-bringt-erdogans-regierung-in-rage-aid-1.6193846

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/P...tschlands-partner---und-pate-des-terrors.html

Unglaubliche Zustände die sich die Regierenden mittlerweile genehmigen.

 

Beim Fettgedruckten habe ich versehentlich das Wort "nicht" vergessen. I'm sorry! Zum Rest: ich weiß, dass meine Meinung hart ist. Dies beruht dann auf Erfahrungen bei der Arbeit (also meiner normalen Job). Es gibt immer Ausnahme, gegen die richte ich mich nicht. Doch als zB eine große Firma hier pleite ging und eine andere einen großen Teil der Mitarbeiter zu geringeren Löhnen aufnahm, haben dies viele abgelehnt. Wenn du dann zu denen kommst, weil sie ihre Steuern nicht mehr zahlen können und du sowas hörst, dann wirst du wild (also ich schon). Dann noch ein Schwung Negativbeispiele aus dem Bekanntenkreis.

Es gibt sicherlich die Ausnahmen, doch glaube ich wirklich, dass so mancher Arbeitslose eben nicht umsonst in dieser Situation steckt. Man muss sich nur bewerben und auch zu Abstrichen bereit sein. Mir ist auch bewusst, dass ich dem Ein oder Anderen Unrecht tue. Nur finde ich es einfach nur krass, wie viele Menschen einfach zu wenig für ihren Lebensunterhalt tun. Kommst du heut nicht, kommst du morgen oder stumpf die immer mehr werdenden Mädels, die statt sich ne Grundlage zu schaffen, erstmal Mutter werden. Es gibt auch viele junge Leute, die schlichtweg bei der ersten Grundlage Ups, ich muss meine Wortwahl ändern , weil es ihnen egal ist. Meiner Einschätzung nach sind Langzeitarbeitslose, die arbeiten wollen aber einfach nichts finden, die Ausnahme. Und um die geht es mir nicht...,

 

Liebe Nicole,

was Deine Ausnahmen sind, ist bei mir der Regelfall den ich bei Menschen ab 45 Jahren erlebe.
Ein wohl großer Unterschied.

Ausnahmen, die ich erfahre, sind Menschen, die einen unbefristeten Vertrag im Öfi haben und wissen, wie gut es ihnen heutzutage damit geht.

Auch was die Erfahrung angeht, mit Menschen aus dem arabischen Raum, was die Arbeitsmoral angeht, ist es bei meinen Erfahrungen in der Zeitarbeit so, das es Ausnahmen sind, die sich an die Arbeitsweise hier anpassen können.
Sollte man da nicht auch genauso unerbittlich sein, wie es deine Einstellung zu den Langzeitarbeitslosen ist (als solcher gilt man übrigens schon nach einem Jahr Arbeitslosigkeit)?
Ich meine ja nur, nicht das sie sich dann diskrimiert fühlen, weil sie eine Sonderbehandlung bekommen ;-)

 

Vor allem ist es das, was gewünscht wird. Zu allem Ja und Amen sagen. Die Leute sollten meiner Meinung nach alle einfach mal sagen, für Löhne unter 10 Euro gehe ich nicht arbeiten! Kein einziger! Was meinst du, wie schnell da reagiert wird, wenn Profitausfälle drohen. Aber die Leute sind ja darauf angewiesen, indem sie mit Löhnen, die zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel sind, z.T. zwangsweise "bei der Stange" gehalten werden.

Meiner Einschätzung nach sind Zugewanderte, die arbeiten wollen aber einfach nichts finden oder nicht dürfen, die Ausnahme.

Und nu? Vor allem mal den Zusammenhang zum Absatz oben begreifen: Für die sind 8,50 € je nach Herkunft viel Geld. Und schon kann man später indirekt Druck ausüben. Nur mal so zum Nachdenken.

 

Diese Art und Weise wende ich grundsätzlich an (ob bei Flüchtlingen oder sonst wem)... Ich erwarte auch von den Flüchtlingen, dass sie sich in unsere Arbeitswelt integrieren. Deutsch lernen, Praktikas in ihren bisherigen Berufen sowie anschließend Berufsausbildung, wenn nötig... Und genau das lebe ich ihnen vor. Ich mache ihnen auch klare Ansagen, wie es hier in Deutschland läuft...

Zwei Jungs waren nicht in der Schule, die ganze Familie einen fetten Anschiss bekommen, weil es so nicht läuft. Nur wer sich integriert und in die Gesellschaft einfügt, hat beste Chancen! Und das ist auch wichtig, denn nur so läuft es zusammen!

 

Ich bin immer und immer wieder erstaunt wie sich einige Leute als Nabel der Welt sehen und wie sie alles im Griff haben.
Tja, das riecht ja nach Karriere!

 

Solche Kandidaten gibts bei uns auch zuhauf. Wobei deren Qualifikation für ihre oft gar nicht mal so schlecht bezahlten Jobs zu großen Teilen Mama, Papa, Onkel oder Tante heißt.

 

Nachdem die "Träumerpartei" der Meinung war das Schwenken von Deutschland Fahnen zu verurteilen, kommt jetzt, es ist ja Wahlkampf, dieser geniale Vorschlag
http://www.bz-berlin.de/berlin/kolu...hunde-nicht-mehr-gegen-gewalttaeter-einsetzen

 

Ich finde es wichtig und richtig, das sich Parteien so darstellen, wie sie gedenken, ihre Politik zu gestalten.
Das erleichtert dem Wähler die richtige Wahl zu treffen, ungemein.

 

Meine Ursprungsfrage war wie man (nicht du) ernsthaft in Abrede stellen kann, dass es sich bei der Burka um ein religiöses Symbol handelt, das hätte mich echt mal interessiert. Ferner hat eine Burka selbstverständlich primär mit dem Islam zu tun und fußt auf Selbigem, selbst wenn es so nicht explizit im Koran stehen sollte, dieser Umstand ist irrelevant. Es steht beispielsweise auch in überhaupt keiner relevanten oder bekannten Schrift, dass Juden eine Kippa tragen sollten oder geschweige denn müssen... dennoch hat sich dies eben über die Jahrhunderte so entwickelt und heute würde wohl niemand ernsthaft behaupten die Kippa sei kein religiöses Symbol, oder hätte mit dem Judentum nichts zu tun?!

https://de.wikipedia.org/wiki/Kippa

Ausserdem ist es doch keine exklusive Begleiterscheinung des Islam, dass jeder den Selbigen deutet, lebt oder interpretiert wie er will? Schau dir z.B. mal das Christentum an... da haben wir katholische Christen, evangelische Christen, orthodoxe Christen, koptische Christen und bishin zu den Zeugen Jehovas viele, viele mehr. Alle fußen Ihren Glauben und dessen Auslegung auf der gleichen Schrift, aber in der Praxis haben Sie zuweilen mehr oder weniger gar nichts miteinander zu tun... die einen verbieten Frauen ein Amt auszuüben, die Anderen haben damit kein Problem, die Dritten lehnen ein Oberhaupt in Form eines Papstes ab und die Zeugen beispielsweise lassen sich nichtmal eine Bluttransfusion geben. Tja, einfach Wahnsinn was man aus ein und demselben Buch so rauslesen kann und wie sich das bei tendenziöser Gewichtung gewisser Passagen so auswirkt...

 

Genau hier gehen unsere Meinungen auseinander. Das mag für dich irrelevant sein, warum auch immer. Ich würde dir zustimmen wenn die Burka auch so explizit erwähnt werden würde. Das ist aber nicht der Fall. Daher ist das eher ein sekundärer Umstand. Wobei ich ja auch nicht behauptet habe das die Verschleierung überhaupt nix, mit dem Koran zu tun hätte. Klar hat es was damit zu tun, weil sexuell unaufgeklärte schwache Muslime aus einer Verhüllung ein menschliches schwarzes Kondom machen, im wahrsten Sinne des Wortes

 

Dazu vielleicht noch

http://www.bild.de/politik/inland/b...r-ins-abendgymnasium_ag_dp-47446736.bild.html

 

Dann könnte ich ein Selbstgespräch führen..... deshalb bleibe ich bei meiner Meinung. Natürlich ist in diesen Ländern nicht alles schlecht und sicherlich ist manches den generell schlechteren Bedingungen (auch zB eine für uns veraltete Ausbildung auf Grund technischer "Rückständigkeit") geschuldet, aber am Ende spielt es keine Rolle.
Eine kleine Geschichte aus meiner Abschlussprüfung. Wir waren zu viert. Als es zur Notenverteilung kam, bekam einer der Mitprüflinge eine 4 ein anderer eine 3. Der Mit der 4 war Deutscher und war zum Teil schlecht vorbereitet bzw hatte selbst in seinem Wahlfach wenig Plan. Der mit der 3 war ein Ivorer, subjektiv ähnlich schlecht, begründete falsche Antworten dann oft damit, dass er die Frage nicht richtig verstanden habe und revidierte dann seine Aussage durchaus zum Guten. Nun frage ich mich, spielt es eine Rolle, ob jemand auf Grund von Unwissenheit oder sprachlicher Unkenntnis über die Regenbogenbrücke wandert. Für mich eher nicht.
Btw ich habe in Südafrika mal eine MRT bekommen. Besser und schneller als an >90% der deutschen Kliniken. Für Geld gibt es in jedem Land alles. Die Bilder wurden dann aber doch per Telemedizin in den USA befundet.....

Kenne im weiteren Bekanntenkreis nicht nur einen solchen Fall (da reichen zwei Hände nicht). Junge leute, die keinen Bock aufs Arbeiten haben. Wenn ich deren Geschichten höre, dann bin ich oft kurz vorm Platzen. Haben auch nicht die höchsten Ansprüchen. Paar Bier jeden Tag, Rettchen, ab und an mal die Drogen. Hartz 4 mit Wohnung und nebenbei mal etwas schwarz gejobt, das reicht. Um auf das Niveau zu kommen, muss man andernorts schon gewaltig buckeln.

 

Wie gesagt, einem Burka Verbot stehe ich recht emotionslos gegenüber, aber dieser Satz ist auf jeden Fall für besondere Feinschmecker! Man lasse sich dies mal auf der Zunge zergehen...

Muaahahaa, köstlich!

 

In diesem Video .....



..... kann man sehen,wie wichtig/lebensnotwendig Polizeihunde für Polizisten sind.(siehe ab ca. 4:50).

Übrigens auch mal ein FETTES DANKESCHÖN,UND RESPEKT,an die Polizisten,die sich täglich mit sowas abgeben müssen!