Allgemeiner Politik Thread

"Ihr redet über Terror in Belgien. Aber wir lieben Belgien, wir lieben alle Menschen aus Europa. Wir sind keine Terroristen. Aber ihr, die ihr die Grenzen geschlossen haltet, zu euch wird der Terror kommen. Denn viele Leute gehen über die Berge nach Mazedonien um weiter nach Europa zu kommen. Wollt ihr etwa, dass ich das mache? Wollt ihr, dass ich diesen Weg mit all den anderen einschlage? Das ist Terror! Was ihr macht, ist Terror."

http://www.focus.de/politik/videos/proteste-an-autobahn-e-75-thessaloniki-skopje_id_5417884.html

Indirekte Drohungen, weil Gesetze angewandt werden. Mit welcher Selbstverständlichkeit hier Forderungen gestellt werden, es geht schon lange nicht mehr um Schutz und Flucht vorm Krieg, dank Frau Merkel, die genau dieses mitzuverantworten hat, mit Ihren Signalen, die Sie in die Welt ausgesendet hat .

Dieses endet nicht an der Grenze, das wird sich auch in Deutschland zeigen, wenn der Geldfluss und alle Beköstigungen reduziert werden.

 

Ich kann Deine Stellungnahme und Sichtweise nur bekräftigen. Für viele Flüchtlinge geht es mittlerweile fast ausschließlich um wirtschaftliche Aspekte. Nur Vorwürfe kann man diesen Menschen nicht machen, man hat ja bei Ihnen eine gewisse Erwartungs-
haltung geweckt. Was der Migrant im Video als indirekte Drohung ausspricht, heißt nichts anderes als, gebt Ihr uns nicht das was Ihr uns versprochen habt, dann wird der Terror zu Euch kommen. Die Gefährlichkeit besteht darin, dass wir keine Solidarität in Europa erfahren werden. Wir werden schon in kurzer Zeit eine offene Spaltung in Europa erleben, da bin ich mir ziemlich sicher. Hintergrund wird hauptsächlich das Geld sein. Die Staaten werden, um eigene Interessen zu wahren, die Grenzen schließen.
Ich denke das sehen auch mehr und mehr die Bürger so (neueste Umfrage-Ergebnisse). Die Politiker halten stoisch an Ihren
Irrglauben fest. Allein das wird dazu führen, dass die Innere Sicherheit noch mehr bröckeln wird. Mit dieser Haltung gibt man den Extremisten in allen Lagern nur die Munition oder Legitimation für entsprechende Handlungen.

 

Wenn ich von "Staat" spreche, dann spreche ich nicht vom "Bund" alleine sondern auch von den "Ländern", wenn auch das nicht juristisch korrekt ist. Korrekterweise sind die Länder eben Staaten, da von ihnen öriginäre Staatsgewalt ausgeht. " Denn ansonste würde ich "Bund" sagen.

Aber zurück zu den Themen:

Die AfD stellt sich doch als die besonders tolle, saubere, reine, DEUTSCHE, Alternative dar. In der Präambel sprechen sie davon, dass sie den Gesetzesverstößen nicht mehr länger hätten tatenlos zusehen können und am Ende machen sie Politik mit Hilfe von Gesetzesbrüchen. Wer sich auf ein besonders hohes moralische Schild hebt, der muss eben aufpassen nicht besonders tief zu fallen.

Nicht in allen Ländern ist die Polizei zwingend schlechter ausgestattet als die Bundespolizei. Das kommt drauf an. Das kommt sogar auf die einzelnen Dezernate an. In Bremen ist die Polizei personell gnadenlos unterbesetzt. Was zum Teil ein selbstgemachtes Leid ist. Die Polizeigewerkschaften haben darauf gedrängt, dass der "mittlere Dienst" bei der Polizei eingestampft wurden. Zumindest in Bremen ist dies der Fall. Dadurch ist das Personal allgemein einfach teurer geworden.

Aber wie bereits gesagt Lutz Müller hat da ja jetzt mal zu recht den Mund aufgemacht. Da muss etwas passieren. Und dann müssen wir eben auch diskutieren welche Aufgaben der Staat noch übernehmen kann.

 

sendung "frontal" im zdf diese woche. deutschkurse für jugendliche Flüchtlinge werden angeboten, aber keiner geht hin. im Gegenteil, die jugendlichen werden von vorh. Clans angeworben.

sooooo toll funktioniert eure "Integration"... lächerlich das ganze

 

@Felissilvestris
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Aber zurück zu den Themen:

Die AfD stellt sich doch als die besonders tolle, saubere, reine, DEUTSCHE, Alternative dar. In der Präambel sprechen sie davon, dass sie den Gesetzesverstößen nicht mehr länger hätten tatenlos zusehen können und am Ende machen sie Politik mit Hilfe von Gesetzesbrüchen.
Da stimme ich dir teilweise zu, wenn du da von den extremen "Wortführern" sprichst. Es gibt aber auch andere seriöse Politiker.
Diese Partei ist noch in der Findungsphase und es kommt darauf an wie sie sich selbstreinigen, um dann glaubhaft Politik zu machen.
Im Übrigen denke ich da auch and die Grünen in den 80er ...... was hat sich da in der Partei wieder gefunden. Leute aus dem RAF-Umfeld, Pädophile, Öko` s etc..
Wer sich auf ein besonders hohes moralische Schild hebt, der muss eben aufpassen nicht besonders tief zu fallen.
Eben, gilt auch oder gerade für die anderen etablierten "Vereine"!!!! Denke da z. B. an Kohl, Hartmann, Beck, Özdemir etc.

Nicht in allen Ländern ist die Polizei zwingend schlechter ausgestattet als die Bundespolizei.
.......... aber in den meisten Ländern!!!! Weiß ja nicht welchen Einblick du hast, meiner weist da einen ganz ganz anderen
Zustand aus.
Das kommt drauf an. Das kommt sogar auf die einzelnen Dezernate an. In Bremen ist die Polizei personell gnadenlos unterbesetzt.
Nicht nur personell sondern ganz klar auch im logistischen Bereich!
Was zum Teil ein selbstgemachtes Leid ist. Die Polizeigewerkschaften haben darauf gedrängt, dass der "mittlere Dienst" bei der Polizei eingestampft wurden. Zumindest in Bremen ist dies der Fall. Dadurch ist das Personal allgemein einfach teurer geworden.
Hallo, ist das ein Grund die Personalstärke herunterzufahren. Unglaublich diese Feststellung. Was glaubst du, wo würden DB, VW
oder andere Wirtschaftsunternehmen stehen, wenn sie nach diesem Konsens ihre Unternehmenspolitik betreiben würden.
Der Vergleich hinkt nicht nur, sondern der hat sich glatt auf die F..... gelegt.

Aber wie bereits gesagt Lutz Müller hat da ja jetzt mal zu recht den Mund aufgemacht. Da muss etwas passieren. Und dann müssen wir eben auch diskutieren welche Aufgaben der Staat noch übernehmen kann
....... und welche nicht - ist richtiger!!!
Zu dem Thema passt haargenau der Aufmacher des Weser-Kurier gestern "Bremer Polizei soll sich selbst finanzieren"
Wie?? .... durch Verkehrsüberwachung insbesondere durch "Blitzer-Aktionen" Ich fasse es nicht, da geht man wiedermal in der Politik mit Geldern um, die man noch gar nicht zur Verfügung hat und setzt voraus, dass man die Einnahmen auch generiert
Hä, wie soll dat den gehen, wenn so schon zu wenig Beamte zur Verfügung stehen. Ach ja, dafür stellt man dann Angestellte ein. Diese stehen aber nicht für die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben zur Verfügung oder nur eben in diesem Bereich.

 

Olle Kamelle, ist nicht neu. Die Clans rekrutieren ihre Soldaten und festigen ihre Strukturen. Tja, der Mantel des Schweigens
wird langsam gelüftet.
Ich weiß, ich werde hier gleich wieder niedergemacht, aber ein Bericht in der "BLÖD" - was hat sich seit der Silvesternacht ....
http://www.bild.de/politik/inland/d...mob-deutschland-veraendert-45260700.bild.html
getan. Über den Verfasser kann man streiten, aber wahre Wort spricht eben.

 

Was Merkel jetzt erst aufgefallen ist: Syrien ist direkter Nachbar des Schengen-Raums

11.13 Uhr:Merkel erzählt, dass sie sich kürzlich eine geographische Karte geben ließ, auf denen die Nachbarländer des Schengen-Raums gekennzeichnet sind. "Europa ist gesegnet mit vielen Nachbarn", sagt die Kanzlerin und listet einige davon auf. Auch Syrien als Nachbar vonZypernsei "direktes Nachbarland des Schengen-Raums", das sei ihr so gar nicht bewusst gewesen, gibt die Kanzlerin ihre neuesten Erkenntnisse bekannt.

http://www.focus.de/politik/deutsch...-im-streit-um-grenzkontrollen_id_5419111.html

Frau Merkel ganz großes Kino. Vielleicht sollten Sie sich generell mal etwas besser informieren.

 

Mit Erdkunde hat sie es eh nicht so.



Nur eins ihrer offensichtlichen Defizite.

 

@Eisenfuss57

Sagen wir es mal so. Es gibt sogar sehr Dezernate in denen sehr kostenintensive Anschaffungen genehmigt werden, während es andere Dezernate gibt, in denen die notwendigsten Anschaffungen nicht genehmigt werden. Da fehlt es dann vielleicht an so einfachen Dingen wie Taschenlampen.

Ein Staat haushaltet nicht wie ein Wirtschaftsunternehmen. Es wird ein bestimmtes Budget im Haushalt eingestellt und aus diesem Budget müssen Beispielsweise Polizisten bezahlt werden. Habe ich 10 Euro und mich kostet das Produkt A einen Euro und das Produkt B zwei Euro, dann bekommen ich für das Geld schlecht doppelt so viele A-Produkte wie B-Produkte.
Es ist ja nicht so, dass ich den Beamten ihren Sold nicht gönne, aber wieso musste den plötzlich der geamte mittlere Dienst eingestampft werden? Das ist doch mehr als blödsinnig gewesen.

 

Deine Rechnung mag ja auf dem ersten Blick richtig sein, ganz so einfach ist es aber nicht. Es ist ja nicht so, dass damals die Polizisten mit
Beförderungen überhäuft wurden. Das mag vielleicht für Hessen, NRW u.a. zutreffen, aber nicht für Bremen. Das Groh der Beamten finden sich im A 9/10er-Bereich wieder. A 10 entsprach in den 90zigern der Endstufe mittlerer Dienst. In NRW und Hessen liegen wir bei A 11/12er-Bereich.
Entschuldigung, aber woher weißt du in welchen Dezernaten kostenintensive Anschaffungen genehmigt werden?
Taschenlampen? Ja richtig, aber nicht nur Taschenlampen.
Das Budget was du benennst ist seit über 15 Jahren nicht angepasst worden. Die Polizei musste sich die Beförderungen durch Personaleinsparungen selbst erkaufen. In diesem Zeitraum sind aber die Anforderungen an die Polizei unverhältnismäßig gestiegen,
sprich die Arbeitsintensität ist enorm gestiegen. Jetzt kannst du natürlich argumentieren, wenn man das Produkt A behalten hätte, stünden
mehr Beamte zur Arbeitsbewältigung zur Verfügung. Zum damaligen Zeitpunkt wollte man u. a. die jahrelange Abkopplung bei den Besoldungsgruppen gegenüber anderen Besoldungsgruppen im öffentlichen Dienst unterbrechen.
Diese Dinge sind in anderen Ländern deutlich anders gelaufen. Bremen befindet sich mit Berlin und den "neuen" Bundesländern auf Augenhöhe.Der Beruf sollte letztendlich auch aufgewertet werden ( dieser Weg ist für mich auch von vornherein fraglich gewesen).
Allerdings vorrangig aus dem Grund, weil man Bewerber (mittlere Reife) und auch die Polizei sich selbst ein breiteres Auswahlspektrum nahm.
By the way .... schau dir in diesem Zusammenhang mal die Besoldungsgruppen/Einstufungen im Finanzamt/Sozialamt an. Weißt du wieviel Polizisten seit Jahren höherbewertete Dienstposten besetzen.
Das Gehalt dafür bekommen sie aber nicht. Nicht so bei Bildung, Finanzen, Soziales etc., da wird sofort befördert. Diese Bereiche haben keine Unterdeckung!!!
Ich will hier aber nicht über die Besoldung der Polizeibeamten diskutieren.
Interresanter ist eigentlich mein Einlass auf deine These mit der AFD. Bitte verstehe mich da richtig, ich will hier keine außerordentliche Verteidigungshaltungfür die AFD einnehmen. Nur wenn man solcheBehauptungen aufstellt sollte man nicht das Ganze aus den Augen
verlieren. Da bin ich absolut bei der Auffassung von Henne, was unsere politische Elite anbelangt.
Es funktioniert halt nicht mehr, einfach nur auf den "Nazis" oder "Dummen" herumzuhacken. Man muss sich schon damit auseinandersetzen.
......... steht man da nicht selbst auf einem Schild???

 

Wenn Fremdenfeinde sich zu Integration äußern - hier ist noch ein Beispiel: https://twitter.com/AlexanderDinger/status/718713114422808576

 

Was passiert, wenn Menschenfreunde plötzlich mit Flüchtlingen o.ä. konfrontiert werden, hat man auf dem Link ein paar Seiten zuvor gesehen. Stichworte: Wagenburg Berlin. Und ist denn die Integration bisher als gelungen zu bezeichnen? Und ist es denn der Regelfall, dass Migranten hier einem geregelten Job nachgehen?

Das wäre quasi so, als wenn ich mich jetzt hinstellen würde und zum Besten gebe, dass ich die Kritik an den einzelnen Werder - Verantwortlichen nicht nachvollziehen kann. Schließlich haben wir daheim Gladbach geschlagen, in Mainz und auf Schalke gewonnen und sind in Gladbach und Leverkusen bis ins Pokalhalbfinale vorgestoßen.

 

Hast du Belege dafür, dass es nicht so ist? Und mit Belegen sind keine Anekdoten wie "Ich sehe doch die ganzen Ausländer immer herumhängen" gemeint, sondern nachprüfbare, belastbare Zahlen beispielsweise.

 

Ich finde es herrlich, dass du hier einen Link bringst und ich die Beweisführung dagegen anstellen soll. Während du anscheinend anhand von ganzen zwei (!) Beispielen davon ausgehst, dass dies der Normalfall sein soll.

http://www.welt.de/wirtschaft/artic...ozent-der-Fluechtlinge-brauchen-Hartz-IV.html
http://www.zeit.de/news/2015-10/16/...empfaenger-aus-krisenlaendern-steigt-16071602
http://www.welt.de/politik/deutschl...erend-hoher-Migrantenanteil-bei-Hartz-IV.html

Hier mal 3 wahllos rausgesuchte Artikel aus unterschiedlichen Jahren. Wie gesagt, es ist eine Frechheit, dass ich die Gegenbeweisführung für ein von dir herausgesuchtes Beispiel führen soll, während du anhand von einem Artikel und 2 Leuten indirekt den Regelfall für dich beanspruchst. Aber es wundert mich ehrlich gesagt auch kein bisschen. Sobald man mit Zahlen und Fakten kommt, wirds auf der Gegenseite oft reichlich dünn.

 

Du hast doch in Frage gestellt, dass Migranten in der Regel einem geregelten Job nachgehen, also liegt es an dir, das auch zu untermauern.

In diesem Text geht es um Flüchtlinge im speziellen, aber nicht generell um die von dir angesprochenen Migranten. Siehst du ein, dass es da Unterschiede gibt, oder wirfst du alles in einem Topf, wenn es dem Vorurteil dient?

Auch in diesem Text geht es um Flüchtlinge, nicht um alle Migranten.

Dieser Text ist von 2010. Willst du ernsthaft behaupten, dass sich seither nichts verändert hat?

Genau. "Wahllos herausgesucht" trifft es in der Tat recht genau.

Wenn du es als Frechheit empfindest, dass du deine Behauptung auch belegen sollst, sagt das mehr über dein Diskussionsverhalten aus, als dir lieb sein dürfte. Für viele ist das eine Selbstverständlichkeit in der Debatte, aber offenbar ist die Sozialisation nicht bei allen so weit gediehen.

 

Hab ich das also richtig verstanden? Ich muss deine Behauptung mit Zahlen und Fakten widerlegen, während deine Meinung untermauert durch einen einzigen Artikel anhand von zwei (!) Beispielen zur Verallgemeinerung taugt?

Du argumentierst doch mit einem einzigen Beispiel... dann führe doch gefälligst auch die Beweisführung, dass dies der Regelfall ist! Das wäre nur normal. Kannst du das?

Und seit wann wird plötzlich ordentlich getrennt nach Migranten und Flüchtlingen geschaut? Weil es gerade so schön in die eigene Argumentation passt? Das würde ich mir immer wünschen, dass da Dinge korrekt benannt werden.

Aber da man nicht weiter weiß oder selbst gerade keine Zeit, Lust oder Befähigung hat, seine Argumentation zu untermauern, wird einem die Sozialisation abgesprochen. Passt schon ins Bild...

http://www.taz.de/!5147146/

http://www.sueddeutsche.de/wirtscha...hen-hartz-iv-merkel-fuer-kuerzungen-1.2809337

http://www.focus.de/finanzen/news/e...ialsystems-durch-einwanderung_id_5235006.html

http://www.wipol.de/download/a4e_s3.pdf

http://rtlnext.rtl.de/cms/boehmer-migranten-quote-bei-hartz-iv-alarmierend-236902.html

http://michael-mannheimer.net/2016/...-allen-hartz-iv-empfaengern-knapp-30-prozent/

So, damit zufrieden? Auch hier: willkürlich und ohne viel Federlesen herausgesucht. Ich wende hier keine überflüssige Zeit auf, um eine Beweisführung zu starten, die eigentlich deine Aufgabe wäre. Aber Hauptsache erst einmal alles negieren, was gegen die eigene Argumentation spricht.

 

Gut, ich räume ein, dass aus der Warte der Ausländerfeindlichkeit es überflüssig scheint, da zu differenzieren. Wer sich aber nicht nur im braunen Sumpf suhlen will, sollte sich diese kleine Mühe schon machen.

Der Begriff Migrant im Arbeitsmarkt umfasst je nach Definition eine ganze Reihe an Gruppen. Dazu zählen EU-Bürger ebenso wie nicht-deutsche Erwerbstätige aus Industrienationen wie USA, Kanada oder Japan, aber auch Deutsche russischer Herkunft und eben auch Flüchtlinge. Sie alle unterschiedslos in einen Topf zu werfen trotz ihrer oftmals völlig unterschiedlichen Voraussetzungen halte ich für verfehlt, aber ich bin auch kein Ausländerfeind.

 

Wenn du diesen Thread in der Vergangenheit aufmerksam verfolgt hättest, würdest du wissen, dass ich stets dafür war, streng zwischen Flüchtling und Migrant zu unterscheiden. Hat aber in der Vergangenheit gerade bei der Argumentation der moralisch Erhabenen niemanden interessiert. Jetzt, wo ich mir mal eben gerade 5 Minuten Zeit nahm und einräumte, recht wahllos Links eingestellt zu haben, ist dies auf einmal politisch nicht korrekt. Komisch.

Und zu meinen Fragen: Kannst du deine These denn nun untermauern? Was ist mit den weiteren von mir eingestellten Links? Oder willst du dich ernsthaft weiter mit mir über Ausländerfeindlichkeit unterhalten bzw. mir diese unterstellen? Kann dir sagen: Auch diese Provokationsversuche gerade von dir gehen mir ebenso am Allerwertesten vorbei. Inhaltlich bin ich weiterhin gespannt, erwarte aber nach wie vor wenig.

Ich könnte jetzt auch noch darüber schwadronieren, wie unangenehm wohl Kanadier, Schweden, Japaner, Inder, Pakistanis oder Chinesen in Deutschland wohl bisher aufgefallen sind. Es kommt nicht von ungefähr, dass gerade Araber, z.T. Russen, Albaner als Beispiel für Osteuropäer und Nordafrikaner derzeit nicht gerade den besten Ruf hier genießen.

 

Das tust du bereits zur Genüge, nur Sachliches lässt du leider vermissen.

Noch mal zur Erinnerung: Ich habe heute Mittag auf das Posting eines anderen Users reagiert und dich dabei weder angesprochen noch zitiert. Dennoch sahst du dich veranlasst, dich einzuschalten und dabei generell in Frage zu stellen, dass Migranten einer geregelten Arbeit nachgehen, wofür ich um Belege bat. Du kommst hier also ohne Not mit einem Nebenkriegsschauplatz um die Ecke und fühlst dich von mir provoziert? Also bitte...

 

Belege hast du. In mir ausreichend erscheinender Menge. Von dir hab ich bis auf deinen Ausgangspost keinen einzigen weiteren gelesen. Ansonsten gehst du ja nicht auf die weiteren Links ein. Hat sicher seine Gründe. Und ich werde mir weiterhin erlauben, einzeln und auf Ausnahmen der Regel basierende Posts entsprechend zu kommentieren. Don't worry.

Und dass ich gesagt habe, dass Migranten grundsätzlich keiner geregelten Arbeit nachgehen, stimmt so nicht. Ich habe lediglich gefragt, ob dies eher die Ausnahme oder Regel darstellt und meine Zweifel aufgrund von flüchtig herausgekramten Links - Achtung, Plural - darzustellen versucht, während von dir bezüglich deiner Meinung nach wie vor null Unterfütterung zu finden ist. Stattdessen weichst du permanent aus.