Allgemeiner Politik Thread

Und ja leider nicht nur in Bremen. Unfassbar, dass politische Auseinandersetzungen in Deutschland mittlerweile wieder so geführt werden. Mit Demokratie hat das nichts zu tun.

 

Hier gab es Foristen, die haben die gleichen Aktionen in anderen Städten banalisiert und nun findet das in Bremen statt - befinden wir uns noch in einem Rechtstaat, oder gibt es schon den Klassenkampf ohne moralische Grenzen. Wo bitte ist der Unterschied zu den braunen Horden von damals, zu den undifferenzierten Übergriffen von heute - keine, alles nur Semantik.

 

@greenhoop

Du scheinst diese Stadt, und die Menschen die hier leben, nicht besonders zu mögen, das ist dein gutes Recht. Ein Pauschalurteil steht dir, wie auch anderen, allerdings nicht zu, und deine Agitation zeigt erneut, daß Du zu einer vernünftigen und sachlichen Auseinandersetzung nicht in der Lage bist.

Kein Mensch hier im Forum hat irgendwelche Übergriffe auf AfD-Veranstaltungen banalisiert, bagatellisiert, gebilligt oder gutgeheißen. Aus diesem Grund wurde die Diskussion, welche Du im Nachhinein wohl gerne als "Gerede" abtun möchtest, auch nicht ad absurdum geführt. Es wurden Hintergrundinfos und Eindrücke zum Rechtspopulismus in der AfD vermittelt, welche Du, in deiner offensichtlichen Überzeugungsarbeit für diese Partei, lieber außen vor gelassen hast, und deren Diskussion Du dich nicht stellen konntest.
Die Übergriffe in Göttingen wurden auch von keiner Seite relativiert, lediglich dein Vergleich dieser Vorkommnisse mit dem Vorgehen der SA/SS-Horden, den Du als abstruse Antwort auf den Vorwurf von Rechtspopulismus in der AfD wähltest, wurde zurecht in Frage gestellt und kritisiert. Einer weiteren Diskussion, zu dieser verharmlosenden, niveaulosen und menschenverachtenden Gleichsetzung, hast Du dich entzogen, indem Du deinen Diskussionspartnern das Verhalten von Nazi-Jägern, Sittenwächtern, Blockwarten und Denunzianten im weißen Gewand vorgeworfen hast, womit Du eindrucksvoll bewiesen hast, welchen geistes Kind Du bist.
Mit deinem jetziger Vorwurf, es gäbe bei dem aktuellen Vorfall hier in Bremen keinen Unterschied zu den braunen Horden von damals, tutest Du abermals ins gleiche Horn. Ein Vergleich, der von rechts- konservativen Menschen gern benutzt wird, um die eigene Denkweise zu rechtfertigen, sich von Vorwürfen frei zu machen, jeden andersdenkenden Menschen vorzuverurteilen und in eine Schublade zu stecken. Von daher ist es kein Wunder, daß Du dieses jetzt bei den Beteiligten versuchst, die dir hier im Forum bei deinem Propagieren im Weg standen. Damit bewegst Du dich nahe an der Verleumdung, verhältst dich abermals niveaulos, und offenbarst deine undifferenzierten Sichtweisen aufs neue, die an Pauschalisierungen kaum zu überbieten sind.
Das Du den dummen, kurzsichtigen und kontraproduktiven Aktionismus, bei dem Überfall an der Waldbühne, natürlich sofort nutzen mußt, um deine plumpe Propagande fortzuführen und Andersdenkende zu diffamieren, war nicht anders zu erwarten, aber auch wenn sich einige hierzu offensichtlich schon ihr Urteil gebildet haben, müssen die Ermittlungen erst noch zeigen, in welchem Umfeld die Verantwortlichen zu suchen sind.

 

Ich bin in der Angelegenheit auch bei GreenHoop. Demokratie bedeutet, einen Wettbewerb ALLER politischen Ideen und Konzepte auf rhetorischer Ebene auszutragen. Das kann nur funktionieren, wenn alle Beteiligten auch gegenüber denjenigen tolerant sind, deren Ideen sie strikt ablehnen. Wenn eine Demokratie im altgriechischen Sinne als "Marktplatz der Ideen" funktionieren soll, muss es gewährleistet sein, dass jeder politische Akteur ungestört für sich werben kann. Wenn nun aber bestimmte Gruppierungen ihnen nicht genehme Parteien mittlerweile nicht nur mit vorpubertären Störaktionen, wie auf CDU- und FDP- Veranstaltungen fast schon üblich, überziehen, sondern neben Sachbeschädigungen auch zu Bedrohung und bewaffneten körperlichen Angriffen als Mittel greifen, ist das selbstverständlich eine Parellele zur Endphase der Weimarer Republik. Und das völlig unabhängig von der politischen Ideologie der Angreifer. Was wäre wohl im Land los, wenn auch nur ein Bruchteil der Aktionen, die sich die "Anti"fa seit Jahren gegen nicht-linke Parteien, Gruppen und Veranstaltungen leistet, von NPD-Anhängern gegen z.B. Wahlveranstaltungen der Grünen durchgeführt worden wäre?

 

Das interessante an solchen Demokratiebegriffen ist, dass sie mBn immer in eine von dreiverschiedene Richtung gehen. Fragt man Leute unseres Kulturkreises nach ihrer ersten Assoziation zu Demokratie, kommen entweder systemisch und politische strukturelle Konnotationen (Volkswahl, Parlament) und oft auch welche wie diese hier, die in welcher Form auch immer die politische Kultur beschreiben. Wer mich fragen würde (macht aber keiner ) würde irgendwas hören, was klar auf die Bürger der Demokratie bezogen wird. Minderheitenschutz zum Beispiel. Deswegen würde ich auch immer und immer wieder vor falscher Toleranz warnen, die mit einem theoretischen grundsatz der Gleichheit oder Meinungsfreiheit begründet wird.

 

War die Aktion in Bremen tatsächlich ein staatlich organisierter Angriff auf politisch Andersdenkende?

Dieser Vorfall in Bremen ist für die Demokratie kontraproduktiv und spielt deren Gegner in die Karten. Dennoch vermute ich, dass es eine Aktion politisch verblendeter Einzelpersonen war. Ein Vergleich mit NS-Aktionen verbietet sich natürlich weiterhin.

 

Ich mag Bremen sehr gerne, bin hier einen grossen Teil meiner Jugend aufgewachsen und kenne Probleme dieser Stadt.

Dass Du einer derjenigen warst, der die AfD in die Rechte Ecke gepackt hast ist nachzulesen und in dem kurzen Diskurs zu den Anschlägen der letzten Wochen auf die AfD hast Du insofern bagatellisiert, andere sogar in Frage gestellt oder entschuldigt - ganz schön vergesslich die Herrschaften.

Der feige Angriff einiger Linker - mit Waffen - die erneut Verletzungen in Kauf nahmen, zeigt deren Verständnis von Demokratie. Kleine Jungs, Anfang 20, die einen Feind ausgemacht haben und Vergleiche mit der Nazizeit ziehen wollen, von denenen sie keinerlei Ahnung haben können. Solche Aktionen zeigen vielmehr, dass da die gleichen Mittel angewendet werden, wie einst 1933 nur im anderen Gewand. Am schlimmsten finde ich jedoch die unglaubliche Feigheit mit der ein Überfall organisiert wurde - kein offene Konfrontation z.B. in einer Diskussion, sondern hinterrücks Leib und Leben Andersdenkender gefährden. Diese Aktionen werden Gegenreaktionen auslösen, das steht ausser Frage und das, weil ein paar Kinder "Strassenkampf" spielen wollen.

 

Du bagatellisierst erneut und natürlich ist der Vergleich mit NS-Aktionen vergleichbar - hinterhältig, brutal und zur Einschüchterung des Gegners gedacht.

 

Das Problem ist doch, dass solche Übergriffe aus einer bestimmten politischen Richtung seit Jahren stattfinden und das ganze tatsächlich totgeschwiegen wird bzw. teilweise noch von Parteien, die sich demokratisch nennen, verteidigt/begrüßt wird. Der Angriff auf das FDP-Haus hier in Bremen wurde von der Partei Die Linke ja sogar per Pressemitteilung öffentlich verteidigt. Die Links dazu hatte ich hier schon alle mal gepostet.
Auch bei anderen Gelegenheiten wird auf Gewalt oder Sachbeschädigung nicht verzichtet, um seine politische Meinung durchzudrücken. Ich denke da beispielsweise an das berühmte "Schottern". Wo leben wir eigentlich wenn wir anfangen solche Dinge zu akzeptieren!!!
Burkhard Müller-Sönksen (FDP, MdB) ist unlängst auf einer Demo in Hamburg gegen die Internetüberwachung tätlich angegriffen worden. (Hier ab ca. 7:15 Minuten zusehen! Wo soll das bitte hinführen???

Nazivergleiche sind immer äußerst unglücklich. Allerdings ist der Vergleich mit der SA in ihrer frühen Phase gar nicht soweit hergeholt, schließlich traten sie zu Beginn der NSDAP als deren Schlägertrupps auf, um politisch andersdenkende einzuschüchtern.

Man kann über die AfD denken, was man will. Meine Partei ist das aus diversen Gründen auch nicht. Sind aber viele andere Parteien auch nicht. Dennoch käme ich nie auf die Idee irgeneinen von deren Vertretern anzugreifen oder ihre Veranstaltungen zu stören. Ich besuche ja sogar äußerst selten mal eine Wahlkampfveranstaltung irgendeiner anderen Partei. Wenn dann bleibe ich höchsten aus Zufall stehen, wenn irgendwie ich gerade in der Stadt bin. Dann kann es durchaus sein, dass ich mir das anhöre, aber selbst da kommen dann keine Unmutsäußerungen. Wir leben in einer Demokratie und dort hat nun mal jeder das Recht seine Meinung frei zu äußern.

Edit:

Hier übrigens noch so eine Nummer. Diesmal ist Peter Altmaier der Betroffene! Übrigens sieht man hieran sehr deutlich wie gut organisiert diese Leute sind!

 

99% Zustimmung.

Gewaltanwendung in politischen Auseinandersetzungen geht überhaupt nicht. Es ist zudem auch strategisch verrückt, weil ey den Verursachern schadet, den Gegnern eher in die Karten spielt. Marketing-strategisch hätte sich die AfD kaum bessere PR wünschen können. Jetzt dürften sie auch von den letzten Interessierten wahrgenommen worden sein.

Dennoch verbietet sich nmM ein Nazivergleich, weil er fast immer die damaligen Machenschaften relativiert und verklärt.

 

Marketingstrategisch ist das für die AfD sogar sehr gut, da diese Vorkommnisse alle regionalen und überregionalen Medien sofort aufgegeriffen haben. Das hat mich persönlich sogar ziemlich verwundert, da wie gesagt so etwas leider schon zum Alltag gehört.

Was die Nazivergleiche angeht, gebe ich dir ja recht. Dennoch ist es historisch betrachtet eben auch so, dass die SA zunächst einfach nur ein Schlägertrupp einer der vielen extremistischen politischen Bewegungen der Weimarer Republik war. Solchen Trupps hatten viele extrmistische Parteien zu dieser Zeit!

 

Die Grünen drehen einfach nur noch am Rad!!! Nicht jeder parkt seinen A**** in einer Amtsstube und lässt sich fein als Sonstwasbeauftrager mit A14 aufwärts besolden. Die ausgewerteten Sat-Daten können Steinbrück, Steinmeier und Trittin dann auch gleich wieder per abkommen an die NSA weitergeben.

 

@greenhoop

Auch wenn Du hier aufgewachsen bist, und meinst, die Probleme dieser Stadt zu kennen, zeigt dieser Satz sehr deutlich, wie Du zu Bremen stehst. Was gefällt dir denn an Bremen, außer deiner Erinnerungen, deinem persönlichen Freundeskreis, einiger Bauwerke, dem SVW und vielleicht der relativ vielen Grünflächen?

Weil ich Nachweise geliefert habe, daß die AfD rechtspopulistisch und rechtsoffen arbeitet, und die Persönlichkeit einiger Mitglieder der AfD von mir mit Fakten in Frage gestellt wurden, habe ich bagatellisiert, banalisiert und Übergriffe entschuldigt??? Dafür liefere bitte die entsprechenden Textnachweise und Zitate, andernfalls fordere ich dich hiermt ausdrücklich dazu auf, diese sinnentleerte Behauptung deutlich zurückzunehmen, denn jetzt hast Du die Schwelle zur Verleumdung weit übertreten!!! Nicht ganz bei Trost, der Herr?!?


@ äppelwoi & Felissilvestris
Aufgrund der Volksverhetzung auf Basis einer rassistischen und menschenverachtenden Ideologie, der institutionalisierten und parteilichen Strukturen, dem planmäßigen Vorgehen und dem Ausmaß der damaligen Übergriffe, verbietet sich jeder Vergleich mit dem Handeln der SA, auch der von vor 1938; von anderen braunen Horden, die hier mitgenannt wurden, einmal ganz zu schweigen. Um zu sehen, wie weit diese Vergleiche hergeholt sind, reichen ein paar Blicke in Dokumentationen über die damalige Zeit. Wer diese Vergleiche heranzieht, banalisiert und bagatellisiert die damaligen Geschehnisse und traumatischen Erlebnisse vieler betroffener Menschen auf unerträgliche Weise. Wer das nicht nachvollziehen kann, handelt entweder gezielt, oder leidet unter Realitätsverschiebung.

@ Felissilvestris
Da zu jedem der von dir geschilderten Übergriffe, auf deine FDP, auch die Nachweise mitgeliefert wurden, entsprechende Berichte der Tagespresse zu entnehmen waren, und strafrechtliche Konsequenzen folgten, sind die Vorwürfe des totschweigens und tolerierens nicht nachvollziehbar, so nicht haltbar, und driften ebenfalls ins populistisch-propagandistische ab.

 

Außer der CDU und der Partei Die Linke hat sich damals keine der in der Bremischen Bürgerschaft vertretenen Partei dazu geäußert. Die CDU hat es entsprechend verurteilt, Die Linke hat das ganze noch gerechtfertigt und verteidigt. Der Beitrag von "buten un binnen" war damals auch entsprechend höhnisch und gegen die FDP gerichtet und nicht die Angrieifer. Kein Ton vom vom Präsidenten des Senats oder einem anderen Senator zu diesen Vorfällen!
Das find ich schon ziemlich skandalös, wenn man sich überlegt, dass schon bei dem leisesten Verdacht einer Straftat aus dem rechten Milleu sofort ein großer Aufschrei erfolgt - auch wenn sich später der Sachverhalt ganz anders heraustellt. Bei jeder Demo gegen den politischen Extremismus gegen Rechts sieht man prominente Vertreter der Parteien ganz vorne mitmarschieren, was ich absolut richtig finde. Allerdings finde ich es völlig daneben, wenn politischer Extremismus von Links von den gleichen Leuten totgeschwiegen oder gar verteidigt wird.

Hier hätte es der - ansonsten immer wie eine Monstranz vor sich hergeführte - Solidarität der Demokraten gebraucht. Nichts kam!!!

 

Ich habe mit Bremen kein Problem, habe es ausschliesslich als Armenhaus Deutschlands bezeichnet und stehe dazu. Aus Sicht anderer Bundesländer ist der Länderfinanzausgleich berechtigterweise zu hinterfragen.

Du kannst Dich gerne aufregen wie Du möchtest und dass die AfD rechtspopulistisch ist, hast Du nirgends nachgewiesen - lächerliche Einzelbeispiele, die nicht mit der Haltung der Partei als Ganzes deckt. Du bist der Verleumder und ignorierst die Sachlage, dass die SA damals genauso begonnen hat, wie es die Linken Schlägertrupps heute machen - kein Unterschied erkennbar.

Zur Eurokrise hast Du übrigens weiterhin nichts beigetragen, Du möchtest Deine Sprachlosigkeit durch Deine künstliche Erregung überspielen - das ist nur zu offensichtlich.

 

Also das geht mir jetzt auch zu weit,die Vergleiche mit der SA hinken mal ganz gewaltig, weil es eindeutig ein ganz anderes Niveau hatte. Wenn du davon keine Ahnung hast (tust aber so,als ob) dann such dir einfach mal bessere Vergleiche. Soviel Ahnungslosigkeit kannst du für dich behalten.

 

Völlig weltfremd, diese Forderung! :O

 

Das Wahlprogramm der Grünen hält noch viel mehr Perlen bereit: Klick!

 

Es ist leider der Normalfall, daß solche Vorkomnisse von den jeweiligen Lagern politisch ausgeschlachtet und benutzt werden, um den Gegner zu diffamieren, indem die Geschehnisse entweder dramatisiert oder aber kleingeredet werden. Das Opfer sich nicht ausreichend wahrgenommen, unterstützt und anerkannt fühlen, liegt also in der Natur der Sache, und ist häufig der persönlichen Wahrnehmung und der eigenen Position geschuldet. Fakt ist hingegen, daß im von dir benannten Fall berichtet wurde, die Polizei eingegriffen hat, und auch, daß ermittelt wurde.

Wenn ich mir anschaue, wer aus dem eher linkspolitischen Spektrum nachweislich alles überwacht, und wie gegen Demonstrationen und Aktionen zu eher linken Themeninhalten vorgegangen wird, ist dein Vorwurf der ungleichen Beurteilung und Behandlung, wie Du ihn aufzeichnest, nur schwer nachzuvollziehen. Der gleichzeitige Schutz von sogenannten Aufmärschen und Aktionen des eher rechten Spektrums zeichnet, aus meiner Sicht, ein volkommen anderes Bild. Das sich auch vermeintlich prominente Menschen gegen rechtes Gedankengut einsetzen, ist wohl eher einem gesunden Menschenverstand geschuldet.

Am gesunden Menschenverstand zweifle ich aber, wenn diese Straftaten von rechter Seite, immer wieder und insbesondere, möglichst kleingeredet, als jugendlicher Leichtsinn abgetan und auch so verurteilt werden, da angeblich keine politische Motivation erkennbar sei, und es sich nur um eine harmlose Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen handele, die sich nicht ganz grüne seien. Ein gutes Beispiel hierfür findet sich, mit dem Überfall auf den Ostkurvensaal, direkt in diesem Umfeld.

Noch schlimmer wird es, wenn gar nicht, falsch oder nur unzureichend gegen die Täter ermittelt wird, diese von den zuständigen Behörden auch noch unterstützt, scheinbar geschützt und die Opfer von offizieller Seite zusätzlich gedemütigt werden. Das gesamte offizielle Vorgehen, rund um die NSU-Mordserie, liefert hierfür ein aktuelles, entlarvendes und offenschtliches Beispiel. Das ernsthafte Emittlungen, ehrliche Berichte und verlässliche Aussagen, zu den Dimensionen rechter Gewalttaten bzw. den Auswüchsen rechter Strukturen, offiziell nicht erwünscht sind, belegen die folgenden Panorama-Berichte eindrucksvoll:

www.youtube.com/watch?v=Vy0VLy9jRoU

www.youtube.com/watch?v=WqtgjLMSqHM

 

Es ist schon fast bemitleidenswert, wie Du dich immer wieder unbeholfen aus der Affäre ziehen möchtest, und dabei eigene Aussagen und Inhalte unterschlägst, wohl in der Hoffnung, daß Mitleser nicht die gesamte Diskussion zurückverfolgen. Dein vollständiges Resümee, zu den Vorkomnissen an der Waldbühne, lautete:

Wenn Du also ein ausschließlich negatives Bild dieser Stadt aufzeichnen und vermitteln möchtest, sie aber laut eigenem Bekunden trotzdem sehr gern magst, und mit ihr und den Menschen die hier leben kein Problem hast, was sind dann die Gründe für eine solches Resümee, und was veranlaßt dich dazu, diese Stadt trotzdem zu mögen. Wo es dir so leicht fällt, ein negatives Licht zu werfen, kann die Antwort hierauf ja so schwer nicht sein.

Den Nachweis habe ich u.a. damit geliefert, daß Bundestagskandidat Gottschalk die AfD im Juli beim Konservativ-Freiheitlichen-Kreis-Hamburg (KFK) vorgestellt hat, nach eigenem Bekunden Leute der neurechten „Indentitären Bewegung“, des radikal-islamfeindlichen und nationalistischen Onlineportals "PI-News" und der rechtskonservativen „Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft“, und dieses mit Erfolg: Der KFK setzt bei der Bundestagswahl auf die AfD. Der latente Nationalismus, das phrophezeien nationaler Untergangsszenarien und die Aussagen zu europapolitischen Themeninhalten komplettieren dieses Bild.
Diese Tatsache, und deine ständig verharmlosenden, undifferenzierten und unerträglichen Parolen, ändern aber nichts daran, daß Du mir vorgeworfen hast, ich wäre derjenige gewesen, welcher, im vermeintlich kurzen Diskurs, zu dem Anschlag auf die AfD in Göttingen, bagatellisiert und den Übergriff entschuldigt hat:

Den Beweis hierfür, bleibst Du weiter schuldig. Auch hier offenbart sich deine Unfähigkeit, dich einer Auseinandersetzung ehrlich und sachlich zu stellen. Dir gelingt es im gesamten Diskussionsverlauf nicht, deine erhobenen Vorwürfe mit Fakten zu belegen, oder an dich gerichtete Vorwürfe mit Fakten zu widerlegen. Da dieses mitllerweile jede/r hier erkannt haben dürfte, kannst Du dir eine Richtigstellung deiner üblen Nachrede auch schenken. So eitel bin ich dann doch nicht, und Wert lege ich darauf mittlerweile auch nicht mehr.

Auch deine letzte Verunglimpfung...

...berührt mich nicht wirklich, da auf Seite 536 für jeden nachvollziehbar ist, daß mein Beitrag zu diesem Thema, mit drei sehr ausführlichen Kommentaren, mehr als üppig ist. Allerdings habe ich versucht, mich hierfür umfassenderer Quellen zu bedienen, und verschiedene Perspektiven und Ansichten mit einzubeziehen, um nicht irgendeiner populistischen Partei-Propaganda zu erliegen, und diese wieder und wieder runterzubeten. Da ich mich außerdem nicht für unfehlbar oder allwissend halte, und gern dazu lerne, habe ich außerdem zur Diskussion meiner Inhalte aufgefordert, während es dir wohl wichtiger erschien, auf die Vorwürfe zur AfD einzugehen.
Bevor Du jetzt das nächste Ablenkungsmanöver startest, und diese Diskussion von neuem beginnst, sollte ich vielleicht noch wiederholen, daß ich dir gegenüber mittlerweile nicht mehr dazu bereit bin. :x: