Allgemeiner Politik Thread

Prinzipiell würde ich großen Teilen seiner These sogar zustimmen.

Was mich nervt ist die Tatsache, dass wir auf der einen Seite sagen, dass wir beispielsweise ein Regime wie in Syrien oder im Iran mit Sanktionen überziehen, und auf der anderen Seite fröhlich Geschäfte mit Riad machen.
Tatsache ist nun einmal, dass alle diese Regime ihre Waffen bekommen. Zur Not bauen und entwickeln diese Länder selbst. Wir können uns entscheiden, ob wir mit Waffen Geschäfte machen wollen oder nicht. Wir können aber nicht sagen, dass die einen ja ach so böse sind und wir deswegen keine Waffen liefern und die anderen eigentlich zwar auch böse sind, ABER...

Geopolitisch hielte ich es persönlich sogar für sinnvoller die Regime zu unterstützen, die sich eher gegen Riad stellen. Saudi-Arabien gehört zu den Hauptfianziers des internationalen Terrorismus. Sie exportieren mit den Petrodollars ihre extremistische Auslegung des Korans in die ganze Welt. In Saudi-Arabien liegt auch der Ursprung der Anschläge von 9/11, Madrid oder London! Auch hier in Deutschland werden diese salafistischen Umtriebe hauptsächlich aus Saudi-Arabien finanziert...

Kann durchaus immernoch so sein. Meines wissens war die Militärhilfe zumindest kurz nach dem Sturz von Mubarak ausgesetzt worden.

 

Zumindest sind in den Demokratien die individuellen Freheitsrechte am ausgeprägtesten.

Da kannst du dich jetzt lange drüber streiten. Viele Islamwissenschaftler sagen ja, dass der Koran immer passend zum Zeitalter auszulegen sei, da ja Koran wörtlich auf die Zeiten Mohammeds zugeschnitten war. Das ist ja gerade der Unterschied zwischen der salafistischen und wahabitischen Lehre ist, die nur das reine Wort zählen lässt. Wobei gerade bei den Whabiten noch ein Haufen obskurer ganz eigener Auslegungen dazu kommt!
Das ist jetzt aber äußerst verkürzt dargestellt!

Eben!

 

...der Deutsche Michel mit den Problemen dieser Welt beschäftigt merkt er nicht, was ganz offensichtlich seit 2010 vor der eigenen Haustür geschieht - die schleichende Enteignung Deutschlands (Asset Stripping).

Gleichgültig ob man die Verstöße gegen die Maastricht Verträge ignoriert, die illegalen Eingriffe in das Subsidiaritätsprinzips oder einfach nur die Niedrigverzinsung, die vor allem die kleinen und mittleren Einkommen trifft - die Konsequenzen wird man schon kurz nach der Bundestagswahl zu spüren bekommen. Wer wirklich glaubt, die Krise sei gemeistert oder gar vorbei, wer die Euro Rettungsmaßnahmen mit Solidarität für Europa vermischen möchte, der muß dann auch die unweigerlichen Folgen in Kauf nehmen.

Dauerhafte Transferzahlungen (EU Finanzausgleich) - was mit dem ESM ja bereits geschaffen wurde, weniger Geld für Deutschland, Steuererhöhungen und vor allem Souveränitätsverlust mit dem proklamierten Ziel, den Vereinigen Staaten von Europa und einer Zentralregierung in Brüssel. All das ohne die Aufklärung (oder gar Zustimmung) der eigenen Bevölkerung und mit einhergehendem Demokratieverlusts.

Wer all das ignoriert, für Spinnerei hält oder sogar gut findet, sollte natürlich unbedingt Mutti, Trittihn oder gar Heulsusen Peer wählen - er/sie bekommt eh die gleiche Lösung.

 

Laut Spon wurde die Webseite des ägyptischen Innenministeriums gehackt. Sie zeigte plötzlich einen Aufruf an das Militär, den Schießbefehl gegen die Demonstranten zu verweigern.

 

Es wird ja gemunkelt, dass die Umfragen die Werte der AfD bewusst niedrig halten. Es wird aber unter vorgehaltener Hand immer mehr davon ausgegangen, dass diese Partei am 22.09. die 5 Prozent Hürde schaffen wird. Aus diesem Grunde halten die großen Parteien die Euro-Bankrott-Politik so gut es dann geht auch aus ihrem Wahlkampf heraus. Wen wunderts?
Alles was in Sachen Pleitenpolitik öffentlich wird bedeutet Rückenwind für die AfD.
Da geht auch solchen Leuten wie Sch(r)äuble der Ar*** total auf Grundeis.
Wie sagte einst der Bürgermeister von Berlin: ...." und das ist gut so". Wenn auch in einem anderen Zusammenhang. Die Zeit der Denkzettel ist sowas von reif.
Mehr geht nicht.

 

Ach, und wer munkelt das so?

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands munkelt auch seit Jahren, dass sie einen wachsenden Einfluss innerhalb der Arbeiterschaft hat... An den konstanten ca. 0,1 % Wahlergebnis ändert sich aber trotzdem nichts, von einer Revolution mal ganz abgesehen.

Die AfD ist beileibe nicht die einzige Nichts-Parlamantspartei, die den bisherigen Beschlüssen sehr kritisch gegenübersteht. (Sogar auf eine Bundestagspartei trifft das zu). Wer also kritisch ist, hat beileibe mehr zur Auswahl als diese Rechtspopulisten.

Wieso sollte ihm? Selbst wenn die AfD es in den Bundestag schaffen würde; Kanzlerpartei wird ganz sicher die CDU sei.

Ich gebe meine Stimme nicht der Partei, die irgendwem einen "Denkzettel" verpassen könnte. Sondern der, deren Gesamtkonzept (Währungspolitik, Sozialpolitik, Bildungspolitik etc.) micht am meisten überzeugt. Und das ist sowas von was anderes als die AfD...

Und für jede Partei, die meine Stimme nicht bekommt, ist das dann doch eigentlich auch ein Denkzettel, schließlich haben sie mich nicht überzeugen können.

 

Die "Alternative für Deutschland" scheitert in meinen Augen schon daran, dass sie keine wirkliche Alternative ist. Das Programm ist äußerst dünn. Hinzu kommt, dass die meisten Personen, die sich dort haben auf die Listen setzen lassen, schlicht in anderen Parteien gescheitert sind und nun ihre Chance woanders suchen.
Als "Rechtspopulisten" würde ich sie aber auf keinen Fall bezeichnen. Dazu ist diese Partei einfach zu heterogen. Ich kenne einige Leute, die da jetzt Mitglied geworden sind und die haben mit "rechts" nichts zu tun.

 

Am Ende werden sie dafür sorgen, dass andere Protestparteien, wie die Piraten, nicht ins Parlament kommen werden. Ich bin sehr gespannt, ob die Stimmen in den 5 "nicht mehr so neuen Bundesländern" ausreichen, "die Linke" in den Bundestag zu hieven. Ich glaube, auch für die wird es sehr, sehr knapp!

 

Zumindest fischen sie bewusst am rechten Rand. Das sehr, sehr dünne Wahlprogramm umfasst z.B. die Forderung "Eine ungeordnete Zuwanderung in unsere Sozialsysteme muss unbedingt unterbunden werden".

Als ich vor einiger Zeit auf deren Homepage war, habe ich noch mehr Formulierungen gefunden, die in aus dieser Ecke kamen.

Aber natürlich ist nicht jedes Mitglied ein Rechtspopulist, das war bei Schill und Konsorten nicht anders. Auch kann ich mir gut vorstellen, dass viele, die jetzt über die AfD zumindest nachdenken, zuletzt Linke gewählt haben. Beide Parteien stehen für eine Abkehr vom bisherigen System, wenn auch mit völlig unterschiedlichen Ansätzen.

 

Was Die Linke angeht so bin sogar fest davon überzeugt, dass sie wieder in den Bundestag einziehen wird. Auch wenn einige Landesverbände wirkliche Sauhaufen sind, so haben sie doch ihre Wähler. Das ist besonders schmerzhaft für die SPD.
Auf die Piraten kann ich ganz gut verzichten. Im Ansatz war die Idee mal gut, aber sie ergehen sich auch in einer abstrusen Staatsgläubigkeit in den meisten Politikfeldern. Das einzige, wo sie keinen Staat wollen ist das Intenet. Irgendwie abstrus!

Das, was die AfD zum Thema Zuwanderung vorschlägt - sofern ich das richtig verstanden habe -, ist eine Orientierung am kanadischen Punktesystem. Genau das, wenn auch etwas detaillierter, habe ich bereits für doe Bürgerschaftswahl 2011 für die Bremer FDP entwickelt. Auch dort ist es im Programm dann natürlich gekürzt.

Aber ich persönlich befürworte es sehr, wenn man eine gewisse Ordnung in die Zuwanderung bringen will. Kanada ist eben ein klassisches Zuwanderungsland und praktiziert dieses System seit Jahrzehnten. Die kanadische Gesellschaft wird man wohl nicht als geschlossene, sich abschottene oder gar fremdenfeindliche Gesellschaft bezeichnen können.

 

Man muss sich erst einmal mit der Partei befassen, dann kommt man zu einer ganz anderen Überzeugung und immerhin eine Alternative zu Muttis Alternativlosigkeit. Wem hat sie eigentlich einen Eid gegenüber geschworen - ja richtig, den Banken.

Die Propaganda des Deutschen Staatsfernsehns verdummt gerade das geneigte Publikum mit Unwahrheiten über die Rechtslastigkeit dieser Partei, eine glatte Lüge und Diffamierung. Henkel, Hankel, Schachtschneider, Lucke - alles Demokraten, die die Nase vom Betrug die Nase voll haben.

Deine Partei hat übrigens ausser Schäffler nichts zu bieten, die 5% wird sie nicht schaffen.

 

Informiere Dich nicht über den ÖR, sondern über neutrale Medien - es sind wenige, aber es gibt sie. Die AfD ist keineswegs rechtspopulistisch, sondern eine wahre Alternative zu den Blockparteien CDUCSUFDPSPDGRÜNE. Schon merkwürdig, dass da kein Wahlkampf stattfindet und Mutti koalieren will, mit dem sie die notwendige Mehrheit bekommt.

Ach ja, Deutschland ist mit einigen hundert Milliarden dabei und natürlich werden diese Bürgschaften niemals fällig - warten wir einmal die Tage nach dem 22.9. ab, Griechenland wird den 1. Schuldenschnitt erfahren und dann gibt es ja noch ein paar andere Kandidaten - aufwachen....

 

Habe mich sehr eingehend mit der AfD beschäftigt. Und für mich hat sie schlicht nicht viel zu bieten. Sicherlich sie propagiert einen anderen Kurs in der Europolitik. Ansonsten nicht wirklich viel. Alles andere sind stichpunktartige Versatzstücke von Programmpunkten, die ich in so ziemlich jeder anderen Partei finde.
Und Lucke hält ja auch ziemlich viel von "Alternativlosigkeit". Zumindest als es auf dem Gründungsparteitag um das Durchdrücken des Programm ging. Keine Diskussion. Änderungen nur mit 2/3 Mehrheit. Halte ich persönlich für fragwürdig.

Mir fallen da noch ein paar mehr ein neben Schäffler. Ansonsten mache ich mir um die 5 % keine Sorgen. Mache mir wegen der Wahl am 22.9 allerdings ohnehin keine großen Sorgen, weil egal was passieren wird Merkel Kanzlerin bleibt. Die einzige Frage ist, ob wir noch einigermaßen frei leben werden können und ob die Belastungen für die arbeitende Bevölkerung zunehmen oder zumindest einigermaßen stabilbleiben/vielleicht sogar ein wenig abgesenkt werden können.

 

@greenhoop:

Dein bashing gegen die Öffentlichen wirkt ein wenig sonderbar. Welche Medien würdest Du denn als neutral bezeichnen?

Egal, wo Du Dich informiert hast, der Spitzenkandidat der AfD hat auch nach Verlautbarungen anderer, moderner, elektronischer Medien eine zweifelhafte Auffassung zu verschiedenen Politikfeldern.

Unabhängig von den Aktivitäten des Users Felissilvestris glaube ich, dass die FDP auch diesmal 5% und mehr erreichen wird, wie bei jeder Bundestagswahl. Viele Wähler votieren gerade im Bund taktisch.

Ich habe das Programm der AfD nicht gelesen. Ich frage mich, ob sie tatsächlich (nur) den Euro infrage stellt, was nachzuvollziehen wäre, oder letztendlich die gesamte EU. Dass Deutschland seit Jahrzehnten der größte Profiteur dieser Union ist, dürfte in allen Medien erörtert worden sein.

 

Die ÖR-Medien sind im Großen und Ganzen schon Schrott, denn sie haben mittlerweile deutlich politische Ausrichtungen. Das mal nur vorweg.

Ansonsten sind wir sicherlich auch der größte Profiteur des Euros gewesen. Und man sollte nicht vergessen, dass der Euro einen ziemlichen Siegeszug angetreten hatte, bevor es zur Kriese kam. War ja sogar schon soweit, dass viele erdölexportierende das Öl nicht mehr in USD sondern in Euro handeln wollten und der Iran tut dies auch. Ich finde es nicht verwunderlich, dass es gerade amerikanische Ratingagenturen und Banken sind, die die meisten Wetten gegen Euro abgeschlossen haben bzw. die Eurostaaten durch fragwürdige Ratings versucht haben in Probleme zu bringen.
Dennoch halte ich von dem eingeschlagenen Weg nicht besonders viel. Es wäre sicherlich ein anderer Weg besser gewesen, allerdings kann man wohl auf halbem Wege schwerlich umkehren. Und gerade Deutschland geht es trotz der ganzen Probleme verdammt gut!

 

Naja, dass die Rundfunkräte Mehrheits-proportional besetzt sind, ist ja kein Geheimnis. Dennoch würde ich sie nicht als Schrott bezeichnen. Immerhin hat man ja zumindest bei der ARD die Wahl zwischen verschiedenen Länderanstalten! Ob private Sender, denen es natürlich in allererster Linie um Quoten geht, neutraler, objektiver und repräsentativer berichten, möchte ich doch stark bezweifeln.

Ja, das stimmt natürlich auch. Dennoch kann ich nachvollziehen, dass viele Menschen innerhalb der EU, auch in Deutschland, den Euro kritisch sehen. Worauf soll das Vertrauen der Steuerzahler beruhen, wenn im Laufe der Jahre die ehemals aufgestellten Konvergenzkriterien immer stärker aufgeweicht wurden, wohl gemerkt selbst zu Gunsten Deutschlands (Neuverschuldung)?

 

Ob die neutraler sind weiss ich nicht. Sie sind auf jeden Fall, was Nachrichten angeht noch schlechter als die ÖR, was die ÖR aber eben nicht besser macht.

Ich kann den Vertrauensverlust auch verstehen. Es werden ja auch durchweg negative Nachrichten verbreitet. Die Konvergenzkriterien aufzuweichen war einer der größten Fehler. Aber wie will man das jetzt noch rückgängig machen? Der Blick nach zurück wird uns da nicht helfen.

Die Europäer müssen verstehen, dass wir in Asien schon teilweise scherzhaft als "Kap-Europa" bezeichnet werden. Als kleines Anhängsel Asiens. Und geografisch gesehen ist das ja nicht mal unzutreffend. Wir sehen uns in diesem Jahrhundert vor ganz andere Herausforderungen gestellt. Es wird doch niemand ernsthaft glauben können, dass die einzelnen europäischen Staaten allein in der Welt noch irgendeine herausragende Rolle spielen könne. Die Briten bekommen es doch gerade sehr schmerzhaft zu spüren. Es ist ja jetzt schon die Rede vom neuen Armenhaus Europas die Rede. Der Wohlstandsverlust in GB ist eklatant.

Europa kann eben in dieser Welt, die sich massivst verändert hat, nur als Einheit bestehen. Nationale Währungen wären durchweg zu schwach. Die EU-Staaten haben zusammen nicht einmal halb so viele Einwohner wie Indien. Den Leuten muss bewusst werden, dass das keine Kolonien mehr sind und Europa der Mittelpunkt der Welt. Das ist alles schon längst vorbei. China wird auch nicht mehr unsere Werkbank sein. Der Wohlstand dort steigt extrem an.

Wenn man in Europa das Wohlstandsniveau einigermaßen halten will, dann geht das nur gemeinsam. Allerdings wären dafür wirklich tiefgreifende Reformen in der EU selbst dringend notwendig. Derzeit lähmt sich das ganze Konstrukt in seiner eigenen Bürokratie!

 

Ich habe mich so gut wie gar nicht über die ÖR informiert. Sondern durch Lesen der Partei-Homepage, Zeitungsarikel etc.

Und da liest man eben auch, dass es neben all den honorigen Professoren auch den (inzwischen zurückgetretenen) Beisitzer im Bundesvorstand Milkereit gab. Und der hat getwittert: "Multi-Kulti-Gen führt zu Mutationen und damit zu Krankheiten, die vorher bei Reinrassigkeit nicht vorhanden waren." Und auch Autoren der "Jungen Freiheit" haben in der AfD ihre neue Heimat gefunden.

Habe ich geschrieben, dass ich mit der Bankenrettung (die fälschlicherweise als Euro-Rettung betitelt wird, man will ja nicht öffentlich sagen, dass wir schon wieder dieselben Zocker retten) einverstanden war?
Ganz im Gegenteil.
Aber die AfD ist da eben nicht die einzige, alternativlose Alternative.

Hinzu kommt eben, dass ich vom Hochhalten eines überkommenen Familienbildes nichts halte, das Kirchhofsche Steuermodell halte ich nicht für der Weisheit letzter Schluss usw. Daher kommt es für mich nicht in Frage, die zu wählen.

Insgesamt halte ich es jedenfalls für ziemlich anmaßend, dass du mir unterstellst, ich würde mir kein eigenes Urteil bilden, weil ich auf eine (vermeintliche) Propaganda hereingefallen sei.

 

@felissilvestris:

Ja, grundsätzlich kann man das wohl so sehen. Ich glaube aber, dass es nicht so absolut werden wird, wie es sich derzeit darsellt.

Will sagen: Solange auch die asiatischen Staaten untereinander, und selbst intern, so heterogen sind wie derzeit, haben die Europäer nachwievor gute Chancen. Indien hat viele eigene Probleme, die Sorgen in China werden auch nicht weniger. Die Wirtschaft dort, die dikatorische Politik, die Umweltverschmutzung stehen weltweit immer stärker im Fokus. Auch dort wird sich in den nächsten Jahren einiges ändern, das Wirtschaftswachstum hat ja schon jetzt stark nachgelassen.

Solange europäishce Staaten bereit sind, auf Innovationen zu setzen, solange sie in der Forschung immer ein wenig schneller agieren als die Asiaten, werden sie auch immer eine gute Rolle am Weltmarkt spielen können. Der EU muss es daran gelegen sein, weltweite Regeln durchzusetzen, etwa hinsichtlich der Ahndung von Produktpiraterie. Der WTO müssen stärkere Kompetenzen zugewiesen werden.

Sicher hast Du recht, dass ein "gemeinsames Europa" stärkere Wirkungen erzielen könnte. Als einen Zwang zu einer gemeinsamen Währung würde ich das aber nicht interpretieren. Ich bin ohnehin gespannt, wie sich der "Euro-Raum" in den nächsten Jahren entwickeln wird.

Soweit für heute. Jetzt kann ich nicht mehr strukturiert genug denken! Gute Nacht!